Landtagswahl Sachsen: Jörg Urban droht mit Klage.
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Landtagswahl Sachsen: Jörg Urban droht mit Klage.

Jörg Urban nach der Wahl in Sachsen

Trotz Wahlerfolg: AfD droht in Sachsen wegen Landesliste mit drastischer Maßnahme

  • Naima Wolfsperger
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Der große Wahlerfolg der AfD in Sachsen scheint Jörg Urban nicht genug. Jetzt droht er mit einer Verfassungsklage - und Neuwahlen. 

Dresden - Nach einem Verfahrensfehler der AfD wurden vor der Landtagswahl in Sachsen anstatt 61 nur 30 Kandidaten zur Wahl zugelassen. Trotz des großen Wahlerfolgs der AfD droht der sächsische Spitzenkandidat, Jörg Urban, noch am Wahlabend mit einer Klage vor dem Verfassungsgericht - er wolle Neuwahlen.

„Wir haben ja schon vorab gesagt, wir werden in jedem Fall den Rechtsweg gehen, was die Listenstreichung angeht“, sagte Urban dem MDR. Das gelte unabhängig von der Frage, ob die Partei alle Plätze besetzen könne oder nicht. „Wir werden über das Verfassungsgericht am Ende die Neuwahl erstreiten“, sagte Urban. 

Wahl in Sachsen: AfD droht mit Neuwahlen

Die „Benachteiligung“ sei „nicht nur ein Signal im Wahlkampf“ gewesen. „Wenn sie sich jetzt im Parlament abzeichnet, ist dies ein nicht abgebildeter Wählerwille im Parlament. Und das ist aus unserer Sicht auf alle Fälle ein zwingender Grund für Neuwahlen“, sagte Urban. 

Hochrechnungen zufolge kommt die AfD in Sachsen auf um die 28 Prozent - das wären etwa 39 Mandate. Die Partei durfte nur 30 Kandidaten aufstellen. Diese Lücke könnte aber über Direktmandate geschlossen werden.

Wahl in Sachsen: AfD durfte nur 30 Kandidaten antreten

Zunächst hatte der Landeswahlausschuss Anfang Juli lediglich 18 Bewerber auf der Landesliste zugelassen. Dagegen legten der Landesverband sowie acht Einzelbewerber Beschwerde ein. Mitte August entschied dann der sächsische Verfassungsgerichtshof, dass die AfD mit einer verkürzten Liste von 30 Kandidaten antreten durfte.

Auch in Brandenburg konnte sich die AfD nicht als stärkste Kraft durchsetzen und landete drei Prozentpunkte hinter der SPD. 

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