Brisante Entwicklung: Stürzt die Linke nun Sahra Wagenknecht?
Sahra Wagenknecht ist ein Aushängeschild der Linken - wegen ihrer „Aufstehen“-Bewegung und asylkritischen Äußerungen aber nicht unumstritten. Der Streit könnte eskalieren.
Berlin - Gibt es bei der Linkspartei bald einen spektakulären Personalwechsel? Einem Bericht zufolge verdichten sich die Anzeichen, dass sich Teile der Bundestagsfraktion ihrer Vorsitzenden Sahra Wagenknecht entledigen wollen.
Grund sind angeblich die asylpolitischen Positionen des Parteipromis - und Wagenknechts Engagement für ihre Bewegung „Aufstehen“. Allerdings kann es noch dauern, bis in der Sache eine Entscheidung fällt: Spätestens bei der Fraktionsklausur der Linken im Januar soll der Streitfall geklärt werden, schreiben die Zeitungen des Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).
Linke-Abgeordneter will angeblich gehen - wenn sich Wagenknecht nicht mäßigt
An kritischen Stimmen mangelt es in jedem Falle nicht. Der Abgeordnete Thomas Nord sagte angeblich bereits am Dienstag in einer Sitzung, er halte den Zustand in der Fraktion nicht mehr aus - wenn Wagenknecht so weitermache wie bisher, werde er die Partei verlassen.
Sein Kollege Niema Movassat sagte dem RND: „Es gibt in der Fraktion Unmut über die Alleingänge. Damit muss Schluss sein. Immer mehr Mitglieder sind frustriert. Die Erklärung von Thomas Nord ist nur der Gipfel.“ Er erwarte von Co-Fraktionschef Dietmar Bartsch mehr Druck auf Wagenknecht.
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Eine „rote Linie“ überschritten habe Wagenknecht für Teile der Fraktion mit einem Rundbrief mit Kritik am UN-Migrationspakt, heißt es weiter. „Linke Parteien, die so etwas mittragen, sind dem Untergang geweiht und haben ihn verdient“, zitierte Wagenknecht demnach den Handelsblatt-Journalisten Norbert Häring - wegen einer vermeintlichen „Förderung der Arbeitsmigration“ im Sinne der Großkonzerne durch den Pakt.
Eine weitere migrationskritische Äußerung könne nun das Fass zum Überlaufen bringen, zitiert das RND einen nicht namentlich genannten „Die Linke“-Abgeordneten.
Sahra Wagenknecht: Wie geht es mit „Aufstehen“ weiter?
Bliebe Wagenknechts Bewegung „Aufstehen“ - um die es nach einigem Trubel zum Auftakt zuletzt ruhig geworden ist. „Aufstehen ist mausetot“, zitiert der Spiegel einen Linke-Bundestagsabgeordneten. Ganz so einfach könnte der Fall gleichwohl nicht sein, spekuliert das Blatt: Sollte Wagenknecht nun tatsächlich von ihrem Spitzenamt in der Fraktion abgewählt werden, könnte sie mit „Aufstehen“ bereits ein tragkräftiges neues Vehikel besitzen - und auf parteiähnliche Strukturen zurückgreifen.
In Sachsen etwa sei bereits ein Drittel der Linke der Bewegung beigetreten. Auch Ortsgruppen gebe es schon vielerorts in Deutschland. Bald, so wohl der interne Plan, sollen sie Sprecher wählen. Dann könnte Wagenknecht durchaus versuchen, ohne die Linke weiterzumachen.
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fn