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Sarkozys UMP gewinnt Europawahl in Frankreich

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Frankreich
Staatspräsident Nicolas Sarkozy mit Frau Carla Bruni bei der Stimmabgabe. © dpa

Paris  - Die Regierungspartei UMP von Staatspräsident Nicolas Sarkozy hat die Europawahl in Frankreich überraschend deutlich gewonnen.

Für die Sozialisten (PS) um Parteichefin Martine Aubry kommt ein Ergebnis von deutlich unter zwanzig Prozent einer Demütigung gleich.

Einen Triumph feierte Daniel Cohn-Bendit. Der Chef der französischen Grünen erreichte für seine Liste Hochrechnungen zufolge rund 15 Prozent und überflügelte damit die Zentrumspartei MoDem von Expräsidentschaftskandidat Francois Bayrou.

Die Konservativen kommen den Prognosen von TNS-Sofres und Opinionway zufolge auf gut 28 Prozent und 28 Sitze, was einer klaren Bestätigung von Sarkozys Politik gleichkommt.

Die UMP hatte ihren Wahlkampf ganz auf den Staatspräsidenten zugeschnitten. Seine Bilanz als EU -Ratspräsident wurde hervorgehoben. Der Staatschef selbst setzte wie schon bei seinem Präsidentschaftswahlkampf auf das Thema innere Sicherheit, hatte sich aber auch zu einer Stärkung der EU bekannt.

Für PS-Chefin Aubry könnte die Wahlschlappe schon des Ende ihrer noch jungen Amtszeit einläuten. Für ihre PS stimmten nur 16,8 bis 17,5 Prozent; Aubry ist damit für das zweitschlechteste Ergebnis bei einer Europawahl verantwortlich.

Der PS-Abgeordnete Pierre Moscovici forderte umgehend Konsequenzen. “Schauen wir der Wirklichkeit ins Gesicht, wir müssen uns verändern“, sagte er. Um hinzuzufügen, er selbst werde sich “an keinem Putsch beteiligen“.

Cohn-Bendit will Anti-Barroso-Allianz schmieden

Als strahlenden Sieger sieht sich Cohn-Bendit, der als einer der wenigen klar auf europäische Themen gesetzt hatte. “Ich triumphiere“, sagte er. Seine Ökologische Liste kann auf 14 Sitze hoffen, das wäre nur einer weniger als die Sozialisten.

Obwohl Cohn-Bendit in den letzten Wochen von Sozialisten und Zentrumsmann Bayrou heftig angefeindet wurde, rief er beide Parteien zu einem Bündnis im EU -Parlament auf, um das konservative Lager um Kommissionspräsident José Manuel Barroso unter Druck zu setzen. “Ich glaube, wir können diese Mehrheit zustande bringen“, sagte der scheidende Fraktionschef der Grünen in Straßburg .

Für MoDem-Chef Bayrou ist das Wahlergebnis von 8,5 bis 8,7 Prozent eine schallende Ohrfeige. Umfragen sagten ihm deutlich über zehn Prozent voraus. Er führte einen rein nationalen Wahlkampf und versuchte sich verbissen als Oppositionsführer gegen Sarkozy zu etablieren. Mit seinem Resultat hat er sich jedoch um eine gute Ausgangsposition für die nächste Präsidentschaftswahl gebracht.

Der rechtsextreme Front National von EU-Parlamentarier Jean-Marie Le Pen übersprang mit 6,3 bis 6,5 wieder die Fünf-Prozent-Hürde und kann weiter zwei Abgeordnete stellen. Die kleinen Parteien am linken Rand kommen auf insgesamt sechs Sitze.

AP

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