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Nach Sassolis Tod: Malteserin tritt Nachfolge an - mit einer umstrittenen Position im Gepäck

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Von: Bedrettin Bölükbasi

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Roberta Metsola (Partit Nazzjonalista), Fraktion EVP, steht im Europäischen Parlament und spricht.
Roberta Metsola (Partit Nazzjonalista), Fraktion EVP, steht im Europäischen Parlament und spricht. © Philipp von Ditfurth/dpa

Nach Sassolis plötzlichen Tod und einer Gedenkfeier zum Abschied wählte das EU-Parlament nun die Nachfolge des Italieners - eine Kandidatin aus Malta.

Brüssel/München - Der überraschende Tod des EU-Parlamentspräsidenten David Sassoli hat die EU-Politik erschüttert. Sassoli starb mit 65 Jahren in einem Krankenhaus im italienischen Aviano, wo er sich schon seit längerer Zeit wegen einer „schweren Komplikation aufgrund einer Funktionsstörung des Immunsystems“ aufhielt. Der Journalist und Sozialdemokrat setzte sich unter anderem für Rechte der Flüchtlinge ein und kritisierte die Migrationspolitik vieler Mitgliedsstaaten.

Kurze Zeit nach seinem Tod hat das Europäische Parlament nun Abschied vom verstorbenen Präsidenten genommen und eine Nachfolgerin gewählt. Die konservative Malteserin Roberta Metsola wird in Zukunft dem Parlament vorsitzen.

Sassoli-Nachfolgerin: Christdemokratische Malteserin Metsola neue Präsidentin - im ersten Wahlgang

Metsola galt als Favoritin bei der Abstimmung und wurde tatsächlich zur neuen Präsidentin des EU-Parlaments gewählt. Die Europaabgeordneten in Straßburg wählten die 43-Jährige im ersten Wahlgang mit 458 von 616 abgegebenen gültigen Stimmen an ihre Spitze.

Mit dem Wahlergebnis trägt Metsola jetzt den Titel der jüngsten Präsidentin des EU-Parlaments seit Bestehen der Institution und ist die dritte Frau in dessen Leitung. Die promovierte Juristin sitzt seit 2013 für die Nationalistische Partei, die zur EVP-Fraktion gehört, in der EU-Volksvertretung. 2020 übernahm die Politikerin den Posten der ersten von 14 Vizepräsidenten im EU-Parlament.

Wegen ihrer ablehnenden Haltung zu Schwangerschaftsabbrüchen ist Metsola unter den Parlamentariern jedoch auch umstritten. Einen Namen machte sie sich außerdem als Verfechterin des Rechtsstaats und als Kämpferin gegen Korruption. Sie fühle sich geehrt von der Verantwortung, die ihr anvertraut werde, sagte Metsola unmittelbar nach ihrer Wahl.

EU-Parlament: Metsola kriegt Unterstützung von CSU-Mann - Glückwünsche von EU-Rat und Kommission

Unterstützt wurde Metsolas Kandidatur vom bayerischen Fraktionsvorsitzenden der Christdemokraten im EU-Parlament, Manfred Weber (CSU). Weber hatte ursprünglich selbst Ansprüche auf den Posten erhoben, verzichtete dann aber doch. Der EVP-Fraktionschef war unlängst auch wegen Unterstützung für einen Politiker einer EVP-Mitgliedspartei in den Fokus geraten. Metsola setzte sich gegen Bewerber aus zwei anderen Fraktionen durch. Die Linke hatte die Spanierin Sira Rego ins Rennen geschickt, die Grünen die Schwedin Alice Bah Kuhnke. Die Sozialdemokraten und die Liberalen hatten keine eigenen Kandidaten aufgestellt und Metsola unterstützt. Im Gegenzug sollen sie aber unter anderem jeweils einen Vizepräsidenten mehr stellen als bisher, wie es aus Parlamentskreisen hieß.

Auf Metsolas Wahl folgten auch schon direkt die ersten Glückwünsche. „Herzlichste Glückwünsche an Roberta Metsola aufgrund ihrer Wahl zur neuen Präsidentin des EU-Parlaments“, schrieb EU-Ratspräsident Charles Michel auf Twitter. Das EU-Parlament sei das „pochende Herz“ der europäischen Demokratie und er freue sich darauf mit Metsola zu kooperieren.

„Als die dritte Frau an der Spitze dieses noblen Hauses ist deine harte Arbeit und Entschlossenheit eine Inspiration für uns alle. Für den Aufschwung der EU und eine grüne, digitale und strahlende europäische Zukunft werden wir eng zusammenarbeiten“, führte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in einer Botschaft auf Twitter an.

Sassoli-Gedenkfeier in Straßburg: Italiener als „stolzer Europäer“ gewürdigt und für seine Arbeit gelobt

Bei einer Gedenkfeier für Sassoli würdigte der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel, den Italiener in Straßburg als „stolzen Europäer“. Sassoli sei „ganz anderen zugewandt“ gewesen und sei für „Ideale der sozialen Gerechtigkeit und Solidarität“ eingetreten, sagte Michel vor einem Porträt von Sassoli und einem großen Strauß weißer Rosen.

Der französische Präsident Emmanuel Macron bezeichnete Sassoli als „einen Mann von seltenem Wohlwollen“ und lobte dessen Engagement für den „Dialog“ mit den Ländern des Balkans und des südlichen Mittelmeerraums. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die wegen eines Corona-Falls in ihrem Umfeld ihre Teilnahme abgesagt hatte, erinnerte in einer Stellungnahme an Sassolis „Leidenschaft“ für Europa und die Demokratie. (bb mit Material von dpa und AFP)

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