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Wolfgang Schäuble hat sich zustimmend über die Äußerung des Bischofskonferenz-Vorsitzenden Robert Zollitsch zur „Alternative für Deutschland“ geäußert.

Finanzminister pflichtet Erzbischof bei

Schäuble: "Demagogie" bei AfD unverantwortlich 

Stuttgart - Wolfgang Schäuble hat sich zustimmend über die Äußerung des Bischofskonferenz-Vorsitzenden Robert Zollitsch zur „Alternative für Deutschland“ geäußert. Die "Art von Demagogie“ bei der AfD sei unverantwortlich.

Bundestagswahl: Diese Koalitionen sind möglich

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Volksabstimmungen auf Bundesebene lehnt Schäuble grundsätzlich ab. Er hätte nicht wissen wollen, welches Abstimmungsergebnis beispielsweise seine Idee zur Einberufung einer Islamkonferenz gehabt hätte. Über Jahrzehnte hätten Volksabstimmungen auch zur Einführung der Todesstrafe und zur Ablehnung von Ausländern geführt. Es sei ebenfalls nicht möglich, das Volk über haushaltspolitische Fragen abzustimmen zu lassen. Schäuble sprach bei der Veranstaltungsreihe „perspektiven“ im Haus der Katholischen Kirche. Dabei stellten sich baden-württembergische Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl den Fragen eines Moderators und aus den Reihen des Publikums.

KNA

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