+
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble bei einer Sitzung des Parlaments in Berlin. Foto: Michael Kappeler

Bundestag so groß wie nie

Schäuble dringt auf Wahlrechtsreform - aber eher für 2025

Berlin (dpa) - Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) dringt auf eine Wahlrechtsreform, bezweifelt aber einen Erfolg, wenn sie bereits für die nächste Wahl 2021 gelten soll. Stattdessen schlug er vor, für eine Änderung das Jahr 2025 ins Auge zu fassen.

"Das kann die Entscheidung heute erleichtern, weil sich noch keiner ausrechnen kann, was das für jeden Einzelnen dann für Folgen hat", erläuterte er in der "Rheinischen Post". Zugleich warb er für das Vorhaben: "Es kann doch nicht wahr sein, dass der Bundestag nicht dazu in der Lage ist, ein Wahlrecht so zu gestalten, dass man vor der Wahl weiß, wie groß der Bundestag hinterher ist."

Mit 709 Abgeordneten ist der Bundestag seit der Wahl 2017 so groß nie zuvor. Weil dies absehbar war, hatte sich Schäubles Vorgänger Norbert Lammert (CDU) bereits für eine Änderung des Wahlrechts stark gemacht, jedoch ohne Erfolg.

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Live: Weitere Festnahme bei Polizeieinsatz in Straßburg - Scharfschützen sichern deutsche Grenze
In Straßburg gab es am Dienstagabend Schüsse bei einem Weihnachtsmarkt. Mehrere Menschen starben, es gibt zahlreiche Verletzte. Der Täter ist weiter auf der Flucht, nun …
Live: Weitere Festnahme bei Polizeieinsatz in Straßburg - Scharfschützen sichern deutsche Grenze
AfD-Politikerin scheitert erneut bei Wahl zur Bundestagsvize
Berlin (dpa) - Die AfD-Abgeordnete Mariana Harder-Kühnel ist bei der Wahl zur stellvertretenden Bundestagspräsidentin erneut durchgefallen.
AfD-Politikerin scheitert erneut bei Wahl zur Bundestagsvize
Israelische Armee riegelt nach Anschlag Ramallah ab
Nur wenige Tage nach einem blutigen Anschlag im Westjordanland kommt es erneut zu einer tödlichen Attacke eines Palästinensers auf Israelis. Die Armee schließt …
Israelische Armee riegelt nach Anschlag Ramallah ab
Brief aufgetaucht: Weihnachtsmarkt-Attentäter Amri hatte wohl weiteren Anschlag geplant
Im Dezember 2016 raste Anis Amri mit einem Lastwagen auf einen Berliner Weihnachtsmarkt. Jetzt kommen neue Details zu seinen Plänen ans Licht. 
Brief aufgetaucht: Weihnachtsmarkt-Attentäter Amri hatte wohl weiteren Anschlag geplant

Kommentare