Sieg über Djokovic: Alexander Zverev gewinnt ATP-WM in London

Sieg über Djokovic: Alexander Zverev gewinnt ATP-WM in London

Fraktion braucht Vorschlag

Schäuble mahnt konsensfähige AfD-Kandidaten für Parlamentsämter an

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat die AfD aufgerufen, für Parlamentspositionen mehrheitsfähige Kandidaten aufzustellen.

Berlin - Im Oktober war der Kandidat der AfD für das Amt des stellvertretenden Bundestagspräsidenten, Albrecht Glaser, in drei Wahlgängen durchgefallen. Die anderen Fraktionen werfen ihm vor, mit islamkritischen Äußerungen das Grundrecht auf Religionsfreiheit infrage zu stellen. Einer der Stellvertreterposten Schäubles ist seither nicht besetzt.

Schäuble sagte dem „Tagesspiegel am Sonntag“: „Wir haben ein breites Einvernehmen, dass wir alle Fraktionen gleichbehandeln. Es ist auch nicht infrage gestellt worden, dass alle Fraktionen einen Vizepräsidenten haben können. So ist die Tradition. Aber diese besagt eben auch, dass jede Fraktion für ihren Vorschlag eine Mehrheit der Mitglieder des Bundestags braucht.“

Schäuble erinnerte daran, dass demnächst auch das Parlamentarische Kontrollgremium besetzt werden muss, das für die Geheimdienste zuständig ist und strengen Geheimhaltungspflichten unterliegt. „Da müssen die Mitglieder ebenfalls mit der Mehrheit der Abgeordneten des Bundestags gewählt werden“, sagte der Bundestagspräsident.

Zur stärkeren Präsenz von Abgeordneten im Plenum seit dem Einzug der AfD sagte er: „Ob das damit zu tun hat, dass wir jetzt sechs Fraktionen haben, oder eher damit, dass wir noch keinen normalen Parlamentsbetrieb haben, kann man nicht abschließend beurteilen.“ Aber Herausforderungen seien immer auch Chancen. „Wenn der Einzug der AfD dazu führt, dass wir Abgeordneten wieder stärker zeigen, dass im Plenum die Sache der Bevölkerung verhandelt wird, dann ist das ja nicht schlecht.“

dpa

Rubriklistenbild: © dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Republikaner Scott liegt nach Nachzählung in Florida vorne
Tallahassee (dpa) - Nach der Nachzählung von Stimmen bei der Senatswahl im US-Bundesstaat Florida liegt der Republikaner Rick Scott vorne.
Republikaner Scott liegt nach Nachzählung in Florida vorne
Merz verrät sein gigantisches Einkommen, zählt sich aber nicht zur Oberschicht
Friedrich Merz hat zum ersten Mal öffentlich gemacht, wie viel Geld er im Jahr verdient. Die Summe ist gigantisch. Der CDU-Politiker zählt sich trotzdem zur …
Merz verrät sein gigantisches Einkommen, zählt sich aber nicht zur Oberschicht
Gauland zu Merkel-Nachfolge: Kramp-Karrenbauer ist „Merkel mit anderem Namen“
Wie gefährlich wird der CDU-Machtkampf der möglichen Kandidaten Kramp-Karrenbauer, Spahn und Merz für die AfD? Gauland macht sich wenig Sorgen. Alle News im Blog.
Gauland zu Merkel-Nachfolge: Kramp-Karrenbauer ist „Merkel mit anderem Namen“
AfD-Spendenaffäre: Weidel unter Druck - Jetzt meldet sich Chef Meuthen mit kritischen Worten
Eine Spendenaffäre erschüttert die AfD. Fraktionschefin Alice Weidel sieht sich zu Unrecht beschuldigt. Jetzt spricht AfD-Chef Jörg Meuthen im ZDF.
AfD-Spendenaffäre: Weidel unter Druck - Jetzt meldet sich Chef Meuthen mit kritischen Worten

Kommentare