+
Der neugewählte Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble. Foto: Bernd von Jutrczenka

Mehr Abgeordnete denn je

Schäuble: Mehrausgaben für Parlament nicht entscheidend

Berlin (dpa) - Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat Kritik an den Kosten für das auf 709 Abgeordnete angewachsene Parlament zurückgewiesen. In den ARD-"Tagesthemen" sagte er, es sei eine wichtige, aber nicht die entscheidende Frage, dass der Bundestag ein paar hundert Millionen Euro mehr koste.

"Wenn das Parlament seine Aufgaben gut erfüllt, dann ist das für die Demokratie das wert", fügte der CDU-Politiker hinzu. "Wir sollten da wirklich ein stückweit die Prioritäten richtig sehen."

Schäuble war am Dienstag zum Bundestagspräsidenten und Nachfolger von Norbert Lammert gewählt worden. Er räumte ein, das deutsche Wahlrecht sei etwas kompliziert und habe dazu geführt, dass der Bundestag über Überhang- und Ausgleichsmandate so groß geworden sei. Lammert habe versucht, dies zu ändern, aber keine Einigung unter den Parteien erzielt. "Der Spielraum für eine Einigung ist im übrigen auch relativ klein", sagte Schäuble.

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Was macht der nochmal? Wirtschaftsministerium blamiert sich mit Tweet
Neuer Umfrage-Schock für die große Koalition, die AfD ist dagegen weiter im Aufwind. Protest regt sich gegen SPD-Chefin Nahles. Angela Merkel trifft sich unterdessen mit …
Was macht der nochmal? Wirtschaftsministerium blamiert sich mit Tweet
Wegen Erdogan-Besuch: Fallen sogar Bundesligaspiele aus?
Der türkische Präsident Erdogan besucht Ende September Angela Merkel und hat eine Währungskrise zu meistern. Nun drohen sogar Bundesligaspiele auszufallen. Der …
Wegen Erdogan-Besuch: Fallen sogar Bundesligaspiele aus?
Peinlicher Fehler im „Morgenmagazin“: ARD fällt auf Satire-Tweet herein
Das ARD-“Morgenmagazin” ist auf einen offensichtlichen Satire-Tweet einer falschen Andrea Nahles hereingefallen. Inzwischen hat sich die ARD entschuldigt. 
Peinlicher Fehler im „Morgenmagazin“: ARD fällt auf Satire-Tweet herein
Albayrak: "Neue Ära" in Beziehungen zu Deutschland
Nächste Woche kommt der türkische Präsident Erdogan nach Berlin. Um seinen umstrittenen Staatsbesuch vorzubereiten, schickt er seinen Finanzminister und Schwiegersohn …
Albayrak: "Neue Ära" in Beziehungen zu Deutschland

Kommentare