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SMS-Warnungen bei Katastrophen: Scheuer wäre dafür und gesteht Fehler ein

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Von: Felix Herz

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Andreas Scheuer will bei Katastrophen Warn-Nachricht an alle Bürger verschicken – doch das Vorhaben scheiterte schon früher.
Andreas Scheuer will bei Katastrophen Warn-Nachricht an alle Bürger verschicken – doch das Vorhaben scheiterte schon früher. © picture alliance/dpa | Kay Nietfeld

Die Hochwasser-Katastrophe erschüttert Deutschland. Eine Frage, die die Politik nun umtreibt: Wie kann man die Menschen in Zukunft besser warnen? Scheuer gefällt eine Idee.

Berlin – Mehr als 160 Todesopfer und die düstere Vermutung, dass noch weitere gefunden werden: Die Hochwasser-Katastrophe* in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz schockiert ganz Deutschland und hält die Region weiterhin in Atem. Aber auch die Politik rückt nun immer mehr in den Fokus. Nun, da sich der Wirbel um den Lach-Patzer von Armin Laschet langsam zu legen scheint, werden ernste Fragen gestellt, die nach Antworten verlangen.

Die wohl bedrückendste Frage, mit der sich Entscheidungsträger momentan konfrontiert sehen: Hätte die Katastrophe nicht verhindert, oder zumindest mehr Menschen gerettet werden können? Insbesondere Meteorologen, auch international, erheben schwere Vorwürfe, die britische Hydrologin Hannah Cloke spricht sogar von einem „monumentalen Systemversagen“.

Andreas Scheuer: Katastrophen-Warnung per SMS an alle Bürger

Aktuell dreht sich die Debatte auch um die Frage, wie die Regierung die Bürger besser vor drohenden Katastrophen warnen kann. Immer wieder fällt der Name „Cell Broadcast“. Diese Technik ermöglicht es, über die Mobilfunkanbieter der Bürger flächendeckend SMS an alle Menschen zu schicken, die sich derzeit in einem Risikogebiet aufhalten, in dem sich ein Notfall oder eine Katastrophe anbahnt. Das Problem: In Deutschland gibt es die extrem teure Technik nicht, weiß die Bild.

Aber: Vorgeschrieben ist sie eigentlich, der neuen EU-Richtlinie für elektronische Kommunikation zufolge müsse überall, wo öffentliche Warnsysteme verfügbar seien, die Mobilfunkanbieter im Fall einer nahenden Katastrophe auch Warnungen an die Bürger verschicken. Bis Ende letzten Jahres sollte dies umgesetzt werden – Berlin aber blieb untätig, konnte keine Ergebnisse liefern.

Andreas Scheuer (CSU), Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, fordert nun die Einführung einer solchen bundesweiten Warn-SMS. Im selben Atemzug erklärt er gegenüber Bild Live, dass dies bisher immer gescheitert sei, weil der „politische Wille an mancher Stelle gefehlt hat“.

Unwetterkatastrophe in NRW und RP: Für Scheuer ein Weckruf

In anderen Ländern, wie zum Beispiel in Japan, der USA oder in den Niederlanden, ist ein solches zentrales Warnsystem per SMS längst Standard. Scheuer spricht gegenüber der Bild in dieser Hinsicht auch den Datenschutz an, an dem das bisherige Versenden solcher Warn-SMS gescheitert seien und verlangt nach einer Daten-Verantwortung im Sinne des Bürgerschutzes.

Der international anerkannte „Deutsche Wetterdienst“ habe frühzeitig vor den Unwettern gewarnt, so Scheuer, und habe die Katastrophen-Institute rechtzeitig über die Lage in Kenntnis gesetzt – nur hätten diese Informationen die Bürger nicht ausreichend erreicht, schreibt die Bild. Das müsse sich in Zukunft ändern, der Flut-Katastrophe diene jetzt als ein Weckruf, dass die Diskussionen nun weniger um Datenschutz und mehr um den Schutz der Bürger mit den richtigen Werkzeugen gehen sollen, so der Bundesverkehrsminister. (fh) *Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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