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Schlesinger-Skandal: Massagesessel, Importparkett und lebende Wände – ARD will Aufsicht deutlich verstärken

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Von: Anna Lorenz

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Im Zuge der RBB-Affäre werden weitere Details über das Ausmaß der möglichen Untreue bekannt. Die ehemalige Intendantin Patricia Schlesinger genoss auf Kosten des Senders offenbar einigen Luxus.

Update vom 12. August, 15.00 Uhr: WDR-Intendant Tom Buhrow, der die Geschäfte an der ARD-Spitze übernommen hat, gab nun im Interview mit dpa bekannt, dass die ARD angesichts des Skandals um die ehemalige RBB-Intendantin und ARD-Chefin Patricia Schlesinger die Aufsicht aller Sender gestärkt sehen will. „Wir überprüfen, ob überall in der ARD die Geschäftsstellen der Aufsicht adäquat ausgestattet sind“, verkündete Buhrow den ersten Schritt des neuen Kurses.

Fall Schlesinger: Politiker warnen RBB vor Abfindungszahlung – „Goldener Handschlag nicht vertretbar“

Update vom 10. August, 20.15 Uhr: Der RBB-Rundfunkrat will sich kommende Woche bei einer weiteren Sondersitzung erneut mit dem Fall Schlesinger befassen. Dabei soll nach Angaben des Gremiums auch „über letzte Fragen der Vertragsauflösung“ beraten werden. Offizielle Auskünfte gibt es nicht, Medienberichten zufolge ist allerdings eine hohe Abfindung für eine vorzeitige Vertragsauflösung Schlesingers im Gespräch.

Die Aussicht, dass Schlesinger beim Verlassen des RBB trotz ihrer mutmaßlichen Verfehlungen eine Abfindung ausgezahlt wird, ärgert die brandenburgische Politik. „Eine fristlose Kündigung von Frau Schlesinger“ solle man dem brandenburgischen CDU-Fraktionschef Jan Redmann zufolge „ins Auge fassen.“ Am Mittwoch (09. August) wies er darauf hin, auch Verstöße gegen Compliance-Vorschriften würden so eine Reaktion mutmaßlich rechtfertigen. „Ein goldener Handschlag zulasten der Beitragszahler erscheint in dieser Situation nicht vermittelbar“, betonte Redmann. „Wenn eine Kassiererin für einen unterschlagenen Pfandbon gekündigt wird, muss das erst recht für eine herausgehobene öffentliche Repräsentantin gelten.“

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Daniel Keller indes forderte Schlesinger am selben Tag zum Verzicht auf eine Abfindung auf. Sollte sich der Verdacht von Pflichtverletzungen wie Untreue und Vorteilsnahme bewahrheiten, „wäre die Zahlung einer Abfindung ein fatales Zeichen gegenüber den Mitarbeitenden des RBB und der Öffentlichkeit“, so Keller. Der RBB-Verwaltungsrat müsse deshalb prüfen, „ob er auf der Grundlage der Anschuldigungen und bereits jetzt vorliegenden Dokumente eine Kündigung oder eine Vertragsaufhebung ohne Zahlung einer Abfindung ausspricht“.

Schlesinger-Skandal: Untreuevorwurf gegen Ex-Intendantin des RBB – Einzelheiten bekannt geworden

Erstmeldung vom 10. August, 18.00 Uhr: Berlin – Massagesessel, vierstellige Rechnungen für Abendessen, importiertes Edelparkett: Die Liste der Ausgaben, die Patricia Schlesinger auf Kosten des RBB gemacht haben soll, ist lang. Nun wurden Details zu den Anschaffungen bekannt, derentwegen der Vorwurf der Untreue im Raum steht. Einige Vertraute der Ex-Intendantin rücken ebenfalls in den Verdacht möglicher Straftaten.

Schlesinger: Gelder des RBB mutmaßlich für Luxus verwendet – Neue Details bekannt

Die Details wecken Erinnerungen an den Skandal um Protz-Bischof Franz-Peter Tebartz-van Els. Den Anschuldigungen zufolge soll die 61-Jährige beträchtliche Summen des Senders zu privaten Zwecken genutzt und ihr berufliches Umfeld mit einigem Luxus ausgestattet haben.

So soll Schlesinger laut Tagesspiegel nicht nur eine Gehaltserhöhung auf etwa 300.000 Euro pro Jahr zugutegekommen, sondern auch ein Dienstwagen mit Massagesitzen als „Bestandteil der Vergütung“ steuerlich vom RBB getragen worden sein. Den Wagen habe auch Schlesingers Ehemann Gerhard Spörl (72) genutzt. Vize-Intendant Hagen Brandstäter zufolge hat auch der Umbau von Schlesingers Büroräumen mit rund 1,4 Millionen Euro zu Buche geschlagen. In einer Sondersendung zeigte der RBB die luxuriöse Einrichtung; mit dabei waren Couchgarnituren für 20.000 Euro, eine lebende Wandbegrünung für über 7.000 Euro, sowie ein importiertes, italienisches Parkett für 17.000 Euro.

Patricia Schlesinger, RBB Intendantin, in ihrem Büro in Berlin.
Zu ihren Füßen Parkett für 17.000 Euro: Patricia Schlesinger ließ ihr Büro beim RBB mit kostspieliger Staffage ausstatten. (Archivbild) © IMAGO / Michael Handelmann

Des Weiteren habe Schlesinger, die mittlerweile von ihren Ämtern zurückgetreten ist, laut einem Brandenburger Landespolitiker privat opulente Abendessen veranstaltet, die auf Kosten des Senders gingen. Im Februar 2022 habe eine derartige Veranstaltung mehr als 1.150 Euro gekostet. Ein Sprecher der damals teilnehmenden Berliner Polizeipräsidentin Barbara Slowik (56) äußerte nun, die Beamtin habe „mit großem Erstaunen und Irritation“ erst jetzt erfahren, dass die Soiree auf Rechnung des RBB ging – ein beruflicher Charakter des Zusammenseins sei „in keiner Weise ersichtlich“ gewesen.

Schlesinger: Ermittlungen wegen Untreue – Auch Vertraute der Ex-Intendantin des RBB im Fokus

Gelder zweckzuentfremden, das ist Untreue – eine Straftat, deren Vorliegen im Fall Schlesinger nun die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt. Gleichzeitig bestehe auch der Verdacht der Vorteilsannahme. Nicht nur die Ex-ARD-Chefin selbst, auch ihr Ehemann und der RBB-Verwaltungsratboss Wolf-Dieter Wolf stehen im Visier der Justiz. Letzterer hat mittlerweile seinen Rücktritt von verschiedenen Ämtern bekanntgegeben.

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Hagen Brandstäter übernimmt bis auf Weiteres die Leitung des RBB, hatte aber dem Tagesspiegel zufolge bereits am Montag (8. August) für kommenden Frühling sein Ausscheiden in Aussicht gestellt. In einem Schreiben an die Mitarbeiter des Senders entschuldigte er sich, dass man „diese Situation nicht verhindern oder wenigstens schnell abwenden konnte“ und beteuerte seine Unwissenheit hinsichtlich Schlesingers Verfehlungen. Mitarbeiter hätten indes das RBB-Aus für Brandstäter und Programmdirektor Jan Schulte-Kellinghaus gefordert, da man „kein Vertrauen mehr, dass sie beim Neustart helfen können“, habe. (askl)

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