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Schwarz-Grün in Schleswig-Holstein: CDU und Grüne einig über Koalitionsvertrag

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Von: Linus Prien

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Karin Prien (CDU, vordere Reihe l-r), Schleswigs-Holsteins Schulministerin, Daniel Günter (CDU), Schleswig-Holsteins Ministerpräsident und Monika Heinold (Bündnis90/Die Grünen), Schleswig-Holsteins Finanzministerin, äußern sich gemeinsam mit den Verhandlungsteams beider Parteien zum Abschluss der Koalitionsverhandlungen vor Vertretern der Medien.
Die CDU um Ministerpräsident Daniel Günther und die Grünen haben sich in Schleswig-Holstein über den Koalitionsvertrag geeinigt. © Axel Heimken/dpa

Nachdem die CDU und die Grünen bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein beide einen Wahlerfolg einfahren konnten, steht jetzt die Koalition.

Kiel - Sechs Wochen nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein haben sich CDU und Grüne auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. „Wir sind durch mit den Verhandlungen“, sagte Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) am Dienstagabend nach dem entscheidenden Spitzentreffen. Alle offenen Fragen seien geklärt.

Konkrete Verabredungen benannte Günther noch nicht. Er verwies auf die am Mittwochnachmittag geplante Vorstellung des Koalitionsvertrags. „Wir haben ein gutes Ergebnis“, sagte Finanzministerin Monika Heinold von den Grünen.

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Beide Parteien hatten seit Ende Mai verhandelt. Die Parteitage zur Billigung des Koalitionsvertrages sollen nach Angaben von CDU und Grünen am Montag stattfinden. Die Wiederwahl von Ministerpräsident Daniel Günther im Landtag ist für kommenden Mittwoch geplant. Dort haben CDU und Grüne eine Zweidrittelmehrheit.

Grundlage der Verhandlungen war ein im Mai nach ersten Gesprächen erstelltes, gemeinsames Sondierungspapier, das einen Schwerpunkt unter anderem auf eine beschleunigte Energiewende bei einer gleichzeitigen Nutzung der darin liegenden ökonomischen Potenziale legt. Bereits zu Beginn der Koalitionsgespräche hatten sich beide Seiten optimistisch gezeigt. Über Schwierigkeiten während der Gespräche wurde nichts bekannt.

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Die Verhandlungsgruppe setzt sich aus jeweils zwölf Vertreterinnen und Vertretern pro Partei zusammen. Für die Grünen verhandelten neben dem Spitzenduo aus Monika Heinold und Aminata Touré unter anderem die Landesvorsitzende Ann-Kathrin Tranziska und der stellvertretende Bundestagsfraktionschef Konstantin von Notz. Zur christdemokratischen Verhandlungsgruppe zählen neben Parteichef Günther auch Landesbildungsministerin Karin Prien und Fraktionschef Tobias Koch.

CDU und Grüne bilden in Kiel bereits seit der vorherigen Landtagswahl von 2017 eine Regierung gemeinsam mit der FDP. Eine von der CDU ursprünglich angestrebte Neuauflage der Dreier-Koalition scheiterte aber noch in der Sondierungsphase am Widerstand der Grünen. (lp/dpa/AFP)

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