Scholz: Deutschland muss Ukraine bei Wiederaufbau helfen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) betonte am Rande seines Besuchs in Kanada, dass die Weichen für den Wiederaufbau der Ukraine rechtzeitig gestellt werden müssten.
Montreal - Bundeskanzler Olaf Scholz sieht Deutschland in Mitverantwortung für den Wiederaufbau der Ukraine. Das sei «eine wichtige Aufgabe, wo die Weltgemeinschaft rechtzeitig die richtigen Weichen stellen muss», sagte der SPD-Politiker am Montag bei einem Treffen mit Kanadas Premierminister Justin Trudeau in Montreal. Man müsse sich schon jetzt im Krieg mit dem Wiederaufbau des Landes beschäftigen. Deutschland und die EU wollten dies auf einer Wiederaufbaukonferenz vorantreiben.
Scholz lobte die Zusammenarbeit mit Kanada im Streit um eine Turbine für die Gaspipeline Nord Stream 1. «Russland versucht natürlich, die Weltgemeinschaft zu spalten. Und auch diejenigen, die sich verbündet haben, um die Ukraine zu unterstützen.» Deshalb sei es wichtig, dass Kanada geholfen habe, dass die überholte Turbine wieder zurückgeliefert werden könne. «Das war eine wichtige Entscheidung. Denn sie hat entlarvt die Strategie von (Russlands Präsident Wladimir) Putin, die darauf zielt, Verbündete zu spalten, darauf zielt, die Unterstützung für die Ukraine zu beeinträchtigen.»
Russland sei kein zuverlässiger Geschäftspartner, sagte der Kanzler weiter. Das Land habe überall in Europa Gaslieferungen mit dem Hinweis auf technische Gründe reduziert, die es nie gegeben habe. «Und deshalb ist es wichtig, dass wir nicht in Putins Falle tappen und zusammenhalten und zusammenstehen.» Trudeau sagte, Russland habe versucht, anderen die Schuld dafür zu geben, dass es Energiepolitik zu einer Waffe gemacht habe.
Polens Präsident spricht in Kiew über weitere Hilfe für die Ukraine
Polens Präsident Andrzej Duda ist zu einem Treffen mit seinem ukrainischen Kollegen Wolodymyr Selenskyj nach Kiew gereist. Duda wolle mit Selenskyj über militärische und humanitäre Hilfe für die Ukraine sprechen, sagte sein Kabinettschef Pawel Szrot am Dienstag in Warschau. Anschließend werde Duda gemeinsam mit Selenskyj an den Online-Beratungen der sogenannten Krim-Plattform teilnehmen.
Mit dem Online-Gipfel will die kriegsgeplagte Ukraine zum zweiten Mal internationale Unterstützung für die Rückholung der 2014 von Russland annektierten Schwarzmeer-Halbinsel Krim mobilisieren. Bei dem Forum am Dienstag soll auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sprechen - ebenso wie Kanadas Premierminister Justin Trudeau, Japans Ministerpräsident Fumio Kishida und Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Insgesamt sind mehr als 50 Teilnehmer aus Europa, Asien, Amerika und Afrika angekündigt. (dpa)