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Scholz ruft Russland erneut zur Deeskalation mit Ukraine auf

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Bundeskanzler Olaf Scholz
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) © Bernd von Jutrczenka / dpa

Bundeskanzler Olaf Scholz hat Russland erneut zur Deeskalation im Ukraine-Konflikt aufgerufen.

Berlin - Bundeskanzler Olaf Scholz hat Russland erneut zur Deeskalation im Ukraine-Konflikt aufgerufen. «Die russische Seite weiß um unsere Entschlossenheit. Ich hoffe, ihr ist auch bewusst, dass der Nutzen von Kooperation deutlich höher ist als der Preis weiterer Konfrontation», sagte der SPD-Politiker am Mittwoch bei einer digitalen Veranstaltung des Weltwirtschaftsforums Davos.

Scholz warb gleichzeitig für weitere Gespräche mit Russland. «Noch lässt sich nicht mit Gewissheit sagen, ob sie einen Beitrag zur Deeskalation der Lage leisten können, die Russland durch die Konzentration von 100 000 Soldaten an der Grenze zur Ukraine geschaffen hat», sagte er. «Aber nach Jahren wachsender Spannungen ist Schweigen keine vernünftige Option.»

In der vergangenen Woche hatte Russland erste Gespräche mit den USA, der Nato und der OSZE geführt. Am Freitag treffen sich die Außenminister der USA und Russlands, Antony Blinken und Sergej Lawrow, in Genf.

Scholz warnte Russland erneut indirekt vor einem Einmarsch in die Ukraine. Dass Grenzen nicht verschoben werden dürften sei ein Grundprinzip der europäischen Friedensordnung, sagte er. Es müsse die Stärke des Rechts und nicht das Recht des Stärkeren gelten. (dpa)

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