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Scholz über Ukraine-Konflikt: Russland soll die Unverletzlichkeit der Grenzen respektieren

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Olaf Scholz steht hinter einem Stuhl im Bundestag.
Olaf Scholz (SPD) ist der neue Bundeskanzler © Ina Fassbender/AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz hat Russland im Ukraine-Konflikt dazu aufgefordert, die Unverletzlichkeit der Grenzen zu respektieren.

Paris - Bundeskanzler Olaf Scholz hat Russland im Ukraine-Konflikt dazu aufgefordert, die Unverletzlichkeit der Grenzen zu respektieren. «Die Situation an der ukrainischen Grenze sehen wir alle mit Sorge», sagte der SPD-Politiker am Freitag nach seinem Antrittsbesuch beim französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Paris. «Natürlich gibt es eine gemeinsame Klarheit darüber, dass die Unverletzlichkeit der Grenzen in Europa zu den Prinzipien gehört, die alle in Europa für gemeinsame Sicherheit akzeptieren müssen.» Alle müssten wissen, dass diese Regel für alle gelte. «Es geht nicht nur um Macht, es geht auch um Prinzipien, die für alle miteinander verbindlich sind.»

Scholz begrüßte, dass US-Präsident Joe Biden in dieser Woche mit seinem russischen Kollegen Wladimir Putin gesprochen hat. «Und auch wir werden weiter unsere Aktivitäten entfalten, um sicherzustellen, dass die Ukraine eine gute Perspektive hat», sagte der Bundeskanzler. Er verwies etwa auf das sogenannte Normandie-Format. Dabei vermitteln Deutschland und Frankreich zwischen der Ukraine und Russland im seit 2014 währenden Konflikt in der ukrainischen Industrieregion Donbass.

Der Westen wirft Russland seit Wochen einen Truppenaufmarsch unweit der Grenze zur Ukraine vor. Auch Scholz sagte am Freitag, es sei «ganz offensichtlich, dass da sehr viele Soldaten zu sehen sind».

Macron nannte das Gespräch zwischen Biden und Putin ebenfalls nützlich. Doch auch das Normandie-Format behalte seine Berechtigung. (dpa)

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