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Olaf Scholz (SPD) und Klara Geywitz, SPD-Landtagsabgeordnete in Brandenburg, kommen zu einem Wahlkampftermin der SPD in die Villa Bergmann.

GroKo bald Geschichte?

Scholz und Geywitz zeigen sich offen für Bündnis mit Grünen und Linken

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Olaf Scholz rechnet offenbar mit dem Bruch der GroKo. Für die Zeit danach zeigt sich der Vizekanzler gemeinsam mit seiner Co-Kandidatin um den Parteivorsitz Klara Geywitz offen für neue Farbenspiele.

Update 23. August 2019:

Das Kandidaten-Team für den SPD-Vorsitz, Olaf Scholz und Klara Geywitz, ist unter bestimmten Umständen offen für eine Regierungskoalition mit Grünen und Linken auch im Bund. „In Brandenburg hat die SPD zehn Jahre lang gute Regierungserfahrung mit der Partei Die Linke gemacht. Das war nicht immer einfach, aber verlässlich“, sagte die brandenburgische Landtagsabgeordnete Geywitz den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Freitag).

Weiter sagte sie, viele Deutsche wollten in der Bundespolitik eine Regierung jenseits der großen Koalition. „Das wird klappen, wenn die SPD stärker wird. Zugleich muss die Partei Die Linke zentrale außen- und verteidigungspolitische Fragen klären. Wenn diese Fragen geklärt sind, wäre ich gesprächsbereit.“

Scholz sagte: „Die SPD hat schon vor zehn Jahren beschlossen, dass es von anderen Parteien und von den Umständen abhängt, ob eine Koalition möglich ist oder nicht. Das werden wir zu gegebener Zeit beurteilen. Die politische Landschaft in Deutschland ist jedenfalls bunt geworden.“

Anfang des Monats hatte sich die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer offen für ein linkes Regierungsbündnis im Bund gezeigt - und war damit auf Zustimmung der Linkspartei gestoßen. „Sollte es eine Mehrheit links von der Union geben, müssen wir das Gemeinsame suchen und das Trennende analysieren“, sagte Dreyer.

Ein anderer Kandidat kündigte indes bei Maybrit Illner an, er wolle die GroKo beenden.

In interner Runde: Vizekanzler Scholz lässt GroKo-Bombe platzen

Nach den Europawahlen durchlebt die Große Koalition politisch schwere Zeiten. Eine Umfragen-Niederlage jagt die nächste, ihre Handlungsfähigkeit möchte die Regierung trotzdem unter Beweis stellen. Nun soll sich jedoch Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz ungewohnt klar zur Zukunft der GroKo geäußert haben. Davon berichtet Focus Online

GroKo am Ende? Scholz positioniert sich offenbar deutlich

Es ist ein Schlag in die Magengrube für die GroKo. Die SPD verzeichnet nach den Europawahlen ein verheerendes Ergebnis, die Grünen überholen die CDU/CSU in Umfragen sogar schon und liegen demnach auf Platz eins. Die Lage für die Regierung soll sogar so prekär sein, dass die CDU schon Pläne für Neuwahlen schmiede, so ein Publizist bei „Maischberger“.

Von höheren Posten in der Großen Koalition kam noch keine Stellungnahme, ob es nun wirklich zu Neuwahlen komme - bis jetzt. Wie Focus Online berichtet, rechne Finanzminister Scholz mit dem Ende der GroKo noch vor Weihnachten. 

Lesen Sie auch: Olaf Scholz kündigte im August 2019 an für den SPD-Vorsitz zu kandidieren

Scholz: „GroKo wird Weihnachten nicht mehr erleben“

Der SPD-Politiker erwarte demnach nicht, dass die Regierung bis 2021 bestehen werde. „Die große Koalition wird Weihnachten nicht mehr erleben“, soll der Vizekanzler vor zwei Wochen in einer internen Sitzung gesagt haben. Der Druck in der Partei, das Bündnis zu verlassen, werde einfach zu groß, wie das Nachrichtenportal aus SPD-Kreisen erfahren haben will. Bislang habe Scholz als vehementer Unterstützer der GroKo gegolten, die Andeutung auf den Bruch kommt daher überraschend.

Mit dieser Meinung dürfte Scholz nicht nur auf Anklang innerhalb der Partei stoßen. So forderte ein SPD-Vordenker seine Genossen auf, die GroKo bis zum Ende durchzuhalten. Den Anschein einer weiterhin funktionierenden Zusammenarbeit gibt es zumindest, denn erst vor Kurzem beschloss die Regierung die umstrittene Reform der Grundsteuer.

mef

Bundeskanzlerin Merkel ist derweil in Japan beim G20-Gipfel. Dort traf sie sich mit Donald Trump zu einem Gespräch. 

Ein kurioser Appell von Olaf Scholz bestimmt derweil die Debatte im Finanzministerium. Denn 1,5 Milliarden Euro sollen nicht verwendet worden sein - und Scholz fleht Kommunen und Investoren an, das Geld endlich abzugreifen.

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