+
G20-Gipfel - Olaf Scholz

Vor Sonderausschuss

Scholz verteidigt Entscheidung für G20 - und entschuldigt sich

Krawalle, aber auch Fehltritte der Polizei rund um den G20-Gipfel haben Deutschland erschüttert. Nun hat sich Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz vor einem Sonderausschuss gerechtfertigt.

Hamburg - Vier Monate nach dem G20-Gipfel hat sich Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) erneut für seine nicht gehaltenen Sicherheitsgarantien entschuldigt. Zugleich bekräftigte er vor dem G20-Sonderausschuss der Bürgerschaft, dass die Entscheidung, das Treffen der Staats- und Regierungschefs in der Hansestadt zu veranstalten, richtig war. 

Er habe der ersten Anfrage von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im November 2015 sogleich zugestimmt, sagte Scholz am Donnerstag. Solche Treffen müssten auch von demokratischen Staaten ausgerichtet werden. In Deutschland kämen wegen der Größe der Veranstaltung nur die vier Millionenstädte infrage, neben Hamburg noch Berlin, München und Köln.

Bitte um Entschuldigung

Der Bürgermeister bedauerte erneut, dass er seine Sicherheitsversprechen nicht halten konnte. „Es ist (...) trotz aller Vorbereitungen nicht durchweg gelungen, die öffentliche Ordnung aufrechtzuerhalten, nicht zu jedem Zeitpunkt und nicht überall. Dafür, dass dies geschehen ist, bitte ich die Hamburgerinnen und Hamburger um Entschuldigung“, sagte Scholz.

Rund um die Gipfeltage am 7. und 8. Juli war die Hansestadt von schweren Ausschreitungen erschüttert worden. Hunderte Polizisten und Protestteilnehmer wurden verletzt, zahlreiche Autos gingen in Flammen auf, Geschäfte wurden geplündert. Berichten zufolge setzte sich die Polizei auch über ein Verbot hinweg.

Scholz: „Wäre bei Todesfall zurückgetreten“

Hätte es bei den Protesten gegen das Treffen der Staats- und Regierungschefs ein Todesopfer gegeben, wäre er zurückgetreten, bekannte Scholz. Er habe den tödlichen Zwischenfall beim G8-Gipfel von Genua 2001 vor Augen gehabt. Freunde und Journalisten hätten ihm vor dem Gipfel in Hamburg gesagt, dass er in einem ähnlichen Fall nicht werde im Amt bleiben können. „Ich hätte die Konsequenz ziehen müssen, auch wenn klar gewesen wäre, dass ich nichts falsch gemacht habe“, sagte Scholz.

Lesen Sie auch: G20-Krawalle - Linke-Abgeordnete kritisiert Polizeidarstellung

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Donald Trump: US-Regierung verschärft Sanktionen gegen Russland
Stormy Daniels gibt in ihrem Buch pikante Details zu ihrer Liebesnacht mit US-Präsident Donald Trump preis. Das geht aus Vorabauszügen hervor. Die News im Live-Ticker.
Donald Trump: US-Regierung verschärft Sanktionen gegen Russland
Erdogan besucht Deutschland: mehrere Demonstrationen in Berlin angekündigt
Der türkische Präsident Erdogan besucht Ende September Angela Merkel. Nun überrascht er mit einem Rückzieher. Die Türkei steckt weiter in der Krise. Der News-Ticker.
Erdogan besucht Deutschland: mehrere Demonstrationen in Berlin angekündigt
SPD hadert mit der "GroKo" - und manche auch mit Nahles
Die Beförderung von Verfassungsschutzpräsident Maaßen sorgt in der SPD für eine brenzlige Lage. Der Druck wächst, das Ganze noch zu stoppen - droht ein Koalitionsbruch? …
SPD hadert mit der "GroKo" - und manche auch mit Nahles
Landtagswahl 2018 in Bayern im News-Blog: Binnen weniger Wochen muss die Regierung stehen
Landtagswahl 2018 in Bayern im News-Blog: Hier schreiben Mike Schier und Christian Deutschländer, die Landtags-Korrespondenten des Münchner Merkur.
Landtagswahl 2018 in Bayern im News-Blog: Binnen weniger Wochen muss die Regierung stehen

Kommentare