+
Jean-Claude Juncker und Martin Schulz.

Spiegel-Bericht

Schulz oder nix! Juncker droht mit Rücktritt

Im Ringen um den Posten des Präsidenten des Europaparlaments hat sich EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker laut einem Medienbericht klar hinter Amtsinhaber Martin Schulz gestellt. Andernsfalls drohte er mit Konsequenzen.

Im kleinen Kreis habe Juncker sogar mit seinem Rücktritt gedroht, sollte Schulz seinen Posten nicht über Januar 2017 hinaus behalten dürfen, berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. "Dann kann ich für meine Zukunft als Kommissionspräsident nicht mehr garantieren", sagte der Konservative Juncker demnach.

Jean-Claude Juncker und Martin Schulz.

Laut einer Absprache soll Schulz im Januar nach der Hälfte der Legislaturperiode seinen Posten für einen Kandidaten der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) räumen. Er möchte jedoch seine Amtszeit verlängern, was er laut "Spiegel" Anfang der Woche in internen Gesprächen bekräftigte. "Ich fühle mich diesem Projekt verpflichtet und will weiter meinen Beitrag leisten", sagte er demnach.

Beobachtern zufolge zieht Schulz sein jetziges Amt auch einem Wechsel ins Auswärtige Amt in Berlin vor. Selbst geäußert hat sich der SPD-Politiker dazu aber noch nicht. Schulz wird als Nachfolger von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) gehandelt, der bei der Bundespräsidentenwahl im Februar antritt.

Laut "Spiegel" steigt in der EVP-Fraktion der Druck auf Schulz, Klarheit über seine Zukunftspläne zu schaffen. "Ich erwarte von Herrn Schulz, dass er sich erklärt", ob er erneut als Präsident des Europaparlaments antrete, sagte der österreichische EVP-Politiker Othmar Karas dem "Spiegel".

Weber als EVP-Mann mit Chancen

Laut dem Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses im Europaparlament, Elmar Brok (CDU), hält die EVP daran fest, einen eigenen Kandidaten aufzustellen. "Aus jetziger Sicht wird die EVP-Fraktion nicht darauf verzichten", sagte er laut einem Bericht der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitagsausgabe). Dass Schulz Parlamentspräsident bleibe, sei "eher nicht wahrscheinlich", fügte Brok hinzu. "Ich glaube nicht, dass er derzeit eine Mehrheit hat."

Wer für die EVP ins Rennen geht, ist allerdings noch unklar. Bisher haben fünf Abgeordnete der Fraktion Interesse am Posten des Parlamentspräsidenten bekundet. Der CSU-Abgeordnete Manfred Weber, der am Mittwoch als Fraktionsvorsitzender wiedergewählt wurde, gehört nach Angaben aus Fraktionskreisen nicht dazu.

afp

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Chile: Lockerung des Abtreibungsverbots genehmigt
Santiago de Chile (dpa) - Chiles Verfassungsgericht hat für die Legalisierung von Abtreibungen in bestimmten Fällen grünes Licht gegeben.
Chile: Lockerung des Abtreibungsverbots genehmigt
Rakete schlägt vor Trump-Erklärung in Kabuler Diplomatenviertel ein
Wenige Stunden vor der Erklärung von US-Präsident Donald Trump über die künftige Afghanistan-Strategie ist in Kabuls streng gesichertem Diplomatenviertel eine Rakete …
Rakete schlägt vor Trump-Erklärung in Kabuler Diplomatenviertel ein
Schulz attackiert Merkel - „Deutschland kann mehr“
Mit einer verbalen Attacke und einigen Vorwürfen gegen Kanzlerin Angela Merkel hat Herausforderer Martin Schulz seine bundesweite Wahlkampftour begonnen. 
Schulz attackiert Merkel - „Deutschland kann mehr“
Tödliche Transporter-Fahrt in Marseille
An der Bushaltestelle in den Tod gerissen: In kurzem Abstand fährt ein Transporter in Marseille in zwei Wartehäuschen, eine Frau stirbt. Noch sind die Hintergründe nicht …
Tödliche Transporter-Fahrt in Marseille

Kommentare