+
EU-Parlamentspräsident Martin Schulz bei einem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Erdogan in Brüssel. Foto: Julien Warnand/Archiv

Nach dem Putschversuch

EU-Parlamentschef Schulz trifft Erdogan in der Türkei

Istanbul - Nach dem Putschversuch reist EU-Parlamentspräsident Martin Schulz als erster EU-Spitzenvertreter in die Türkei. Welchen Ton wird er gegenüber Erdogan anschlagen?

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz reist als erster Spitzenvertreter der EU seit dem Putschversuch in die Türkei.  "Mein Besuch zielt darauf ab, all jenen türkischen Bürgern Anerkennung zu zollen, die auf die Straßen gegangen sind, um die Demokratie im Land zu verteidigen", sagte er im Vorfeld seines Türkei-Besuchs

Am Donnerstagnachmittag steht ein Treffen mit Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan in Ankara auf dem Programm. Vorgesehen sind zudem ein Besuch in dem von Putschisten bombardierten Parlament sowie Treffen mit Ministerpräsident Binali Yildirim und Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu.

Seit dem Putschversuch leiden die Beziehungen

Die Beziehungen zwischen der EU und der Türkei sind seit dem Putschversuch äußerst angespannt. Zahlreiche EU-Politiker verdächtigen Erdogan, sich beim Vorgehen gegen mutmaßliche Unterstützer des gescheiterten Umsturzes nicht an die Menschenrechte und rechtsstaatliche Standards zu halten. Die türkische Regierung dementiert dies und wirft der EU mangelnde Solidarität vor.

Schulz hat in der Vergangenheit heftige Kritik an Erdogan geübt. Nach der von Erdogan betriebenen Aufhebung der Immunität vieler türkischen Parlamentarier hatte Schulz ihm im Mai vorgeworfen, eine "Ein-Mann-Herrschaft" zementieren zu wollen.

Schulz weigert sich außerdem, das Europaparlament über die Visumfreiheit für Türken beraten zu lassen, solange die Regierung in Ankara nicht alle vereinbarten Kriterien erfüllt. Die türkische Regierung hat gedroht, ohne Visumfreiheit das Flüchtlingsabkommen platzen zu lassen.

Lambsdorff fordert Schulz zu deutlichen Worten auf

Der FDP-Europaabgeordnete Alexander Graf Lambsdorff hat Martin Schulz zu deutlicher Kritik bei dessen Türkei-Besuch aufgefordert. "Es kann nicht nur darum gehen, den Türken zu sagen, wir sind solidarisch", sagt Lambsdorff. "Man darf kein Benzin ins Feuer gießen, aber man darf auch nicht so tun, als ob es kein Feuer gäbe. Das, was da an Säuberungen läuft, an Verhaftungen, an Massenverhaftungen muss man ja sagen, das ist nicht in Ordnung und das muss auch deutlich gesagt werden."

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Parlament in Den Haag erkennt Völkermord an Armeniern an
Ein dunkles Kapitel in der Geschichte der Türkei: Der Massenmord an Armeniern 1915. Es war Völkermord, sagt das niederländische Parlament. Ankara reagierte prompt.
Parlament in Den Haag erkennt Völkermord an Armeniern an
Merkel spricht von „Massaker“ in Ost-Ghuta
Täglich bombardieren Syriens Regierungstruppen das Rebellengebiet Ost-Ghuta. 400.000 Menschen sind dort eingeschlossen, die humanitäre Lage ist dramatisch. Doch im …
Merkel spricht von „Massaker“ in Ost-Ghuta
Bundestag lehnt AfD-Antrag um umstrittene Yücel-Texte ab
Auch nach seiner Freilassung sorgt Deniz Yücel weiter für Diskussionen in der deutschen Politik-Landschaft. Eine Forderung der AfD, den „Welt“-Journalisten für einzelne …
Bundestag lehnt AfD-Antrag um umstrittene Yücel-Texte ab
Union und SPD dämpfen Erwartung eines kostenlosen Nahverkehrs
Mit ihrem Brief nach Brüssel hat die Bundesregierung eine Debatte über kostenlosen Nahverkehr losgetreten, der laut der meisten Parteien unrealsistisch sei. Die Linken …
Union und SPD dämpfen Erwartung eines kostenlosen Nahverkehrs

Kommentare