+
Martin Schulz und Sigmar Gabriel

Viel Gegenwind für den Ex-Chef

Schulz vs. Gabriel: Ein Konflikt zur Unzeit

Martin Schulz und Sigmar Gabriel könnten alles in die Waagschale werfen, um die SPD zu erneuern und von einer großen Koalition zu überzeugen. Doch sie schreiten alles andere als Seit' an Seit.

Berlin - Sigmar Gabriel ist im Grummelmodus, als er vorzeitig die Sitzung der SPD-Fraktion im Bundestag verlässt. „Ich halte mich daran, nicht aus vertraulichen Sitzungen zu berichten“, sagt er letzte Woche. Wenig später wird publik, dass er drinnen mal wieder mit seinem Nachfolger als SPD-Chef, dem von ihm vorgeschlagenen Martin Schulz aneinander gerasselt ist. Gabriels Hauptvorwurf: Schulz führt nicht.

Doch ausgerechnet Schulz könnte Gabriel aufs Abstellgleis schieben. Politik, gerade in Berlin, kann ein unerbittliches Geschäft sein. Gabriel und Schulz, das galt bis zum Bundestagswahlkampf als eine Freundschaft. Heute scheint Gabriel seine Entscheidung - Verzicht auf Kanzlerkandidatur und SPD-Vorsitz zugunsten von Schulz sowie Wechsel auf den Außenministerposten - ein wenig zu bereuen. Mit Ausnahme der Übernahme des Außenressorts.

Der beliebteste Politiker bekommt viel Gegenwind

Es ist eine der Paradoxien dieser seltsamen Tage in Berlin. Gabriel ist laut Deutschlandtrend der beliebteste Politiker Deutschlands. Als die Jamaika-Verhandlungen von Union, FDP und Grünen scheiterten, konnte er frohlocken. Doch kein Minister auf Abruf, vielleicht weitermachen in seinem neuen Traumjob - statt Rückzug nach Goslar.

Oder aber das Schlüsselressort Finanzen übernehmen, das die SPD nach einer internen Aussage von Schulz bei einem erfolgreichen Abschluss von Koalitionsverhandlungen mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in jedem Fall beanspruchen will. Doch mittlerweile scheint ungewiss, ob Gabriel dem Bundeskabinett überhaupt noch einmal angehören wird.

Schulz berief Gabriel nicht ins Sondierungs-Team

Das Ende dieser Polit-Freundschaft, der Anschein fast eines Duells um den richtigen Kurs, kommt denkbar ungünstig. Denn Gabriel ging und geht zwar vielen in der SPD mit seinen Alleingängen auf den Geist. Er kann aber wie kaum ein anderer Stimmungen in der Partei erspüren. Zudem hat er vier Jahre lang mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) die große Koalition geführt. Er weiß, wie man mit ihr auf Augenhöhe verhandelt. Beides wird nun fehlen - Schulz hat Gabriel nicht in das zwölfköpfige SPD-Sondierungsteam für die Anfang Januar beginnenden Regierungsverhandlungen mit CDU/CSU berufen.

Auch wenn sie spaßen: Sigmar Gabriel und Martin Schulz laufen aktuell in entgegengesetzte Richtungen.

Merkel führt jetzt schon Schulz etwas vor, der tapfer betont, er werde mit Rücksicht auf die Basis auch über Varianten jenseits der ungeliebten großen Koalition verhandeln. Etwa eine von der SPD nur tolerierte Minderheitsregierung Merkels, wo die SPD sie jederzeit fallen lassen, nebenher auch etwas Opposition machen - und mit anderen Parteien eigene Lieblingsprojekte verwirklichen kann.

Das könnte Sie auch interessieren: „Maischberger“: Gabriel gesteht Fehler in Flüchtlingsdebatte ein - und Stoiber redet sich in Rage

Tandem Gabriel-Schulz wäre nötig - doch es fährt in unterschiedliche Richtungen 

Merkel pocht am Montag strikt auf das Ziel einer stabilen Regierung. „Das heißt, nicht mit wechselnden Mehrheiten abzustimmen“, sagt sie. Demnach wird wohl kaum darüber mit der SPD verhandelt werden. Schulz muss aufpassen, dass ihm das Ganze nicht am Ende auf die Füße fällt, wenn die Basis ihm bei einem Sonderparteitag vorwirft, nicht ernsthaft auch andere Modelle als die Groko verhandelt zu haben. Der Parteitag - bisher geplant für den 14. Januar - müsste grünes Licht für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen geben. Das wird schwer genug.

Gerade jetzt könnte ein Tandem Gabriel-Schulz helfen. Aber sie treten gerade in unterschiedliche Richtungen. Immer wenn Gabriel besorgt ist, schreibt er gerne Gastbeiträge, nun gleich zwei binnen weniger Tage, erst im „Handelsblatt“, nun im „Spiegel“. Dort wiederholt er indirekt einen Vorwurf an die Parteifunktionäre, den er schon 2009 in seiner Antrittsrede als SPD-Vorsitzender hielt. „Wir dürfen uns nicht in die Vorstandsetagen und Sitzungsräume zurückziehen“, rief er den Genossen damals in Dresden zu. „Wir müssen raus ins Leben, dahin, wo es laut ist, dahin, wo es brodelt, dahin, wo es manchmal riecht, gelegentlich auch stinkt. Wir müssen dahin, wo es anstrengend ist!“

Gabriel will Debatte über „Heimat“ und „Leitkultur“ - zur Unzeit

Nun kritisiert er eine falsche Schwerpunktsetzung, beim jüngsten Parteitag warnte er eindringlich, Sorgen in der Bevölkerung ob des starken Flüchtlingszuzugs seit 2015 zu ignorieren. Viele Wähler sind zur AfD übergelaufen, die ihnen als neue Partei der „kleinen Leute“ gilt. „Ist die Sehnsucht nach einer „Leitkultur“ angesichts einer weitaus vielfältigeren Zusammensetzung unserer Gesellschaft wirklich nur ein konservatives Propagandainstrument, oder verbirgt sich dahinter auch in unserer Wählerschaft der Wunsch nach Orientierung in einer scheinbar immer unverbindlicheren Welt der Postmoderne?“, fragt Gabriel im „Spiegel“. Er will eine Debatte über Begriffe wie „Heimat“ und „Leitkultur“ und meint, dass Umwelt- und Klimaschutz manchmal wichtiger waren „als der Erhalt unserer Industriearbeitsplätze“.

Sicher, inmitten einer schwierigen Phase für die SPD, wo sie nach dem Jamaika-Aus wieder als Koalitionspartner einspringen soll, ein Einwurf zur Unzeit. Und Gabriel war es, der es nie schaffte, dass in den Vorjahren schlechte Wahlergebnisse gründlich aufgearbeitet wurden oder eine von ihm nun angemahnte Kurskorrektur eingeleitet wurde. Schulz soll mit Blick auf Gabriel gesagt haben, einige können einfach nicht das Wasser halten. Gabriel ist halt als Ideenturbo bekannt.

Schulz überzeugt nicht alle

Aber ein Grund für den Absturz auf 20,5 Prozent im September bei der Bundestagswahl ist sicher auch eine gewisse Distanz zu früheren Wählern, zehn Millionen gingen seit 1998 verloren. Ist die gegen die Union durchgesetzte, von Schulz groß gefeierte „Ehe für alle“ nicht ein Thema, das den um seinen Job fürchtenden Stahlarbeiter in Duisburg oder den Arbeitslosen in Erfurt herzlich wenig interessiert?

Die SPD ist auf Sinnsuche, das zeigen auch Gabriels Einlassungen - und einige in der Führungsriege sind wenig überzeugt vom obersten Lenker am Steuerrad, Schulz. Keine idealen Voraussetzungen, um das schlingernde SPD-Schiff Richtung Regierungskurs zu bringen.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Melania Trumpspricht Warnung aus und verteilt damit Seitenhieb auf ihren Mann
US-Präsident Donald Trump hat nach Berichten der US-Medien Bloomberg und Dow Jones vom Montag erneut die US-Notenbank Federal Reserve für deren Zinspolitik kritisiert.
Melania Trumpspricht Warnung aus und verteilt damit Seitenhieb auf ihren Mann
Eklat vor Merkels Reise: Kanzlerin kritisiert Einreiseverweigerung für CDU-Abgeordneten
Das ZDF beklagt Schikane beim Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Dresden. Die Kanzlerin kritisiert die Führung Aserbaidschans vor ihrer Reise in das Land. …
Eklat vor Merkels Reise: Kanzlerin kritisiert Einreiseverweigerung für CDU-Abgeordneten
Ist das der Auslöser der Türkei-Krise? Trump wirft Erdogan gebrochene Abmachung vor
Die Türkei ist nach ihrem Streit mit der USA wirtschaftlich schwer angeschlagen. Forderungen nach deutschen Finanzhilfen werden laut. Kanzlerin Merkel muss sich schwere …
Ist das der Auslöser der Türkei-Krise? Trump wirft Erdogan gebrochene Abmachung vor
Microsoft durchkreuzt Hacker-Attacke auf US-Senat
Vor der nächsten großen US-Wahlrunde im November erwischt Microsoft Hacker bei Vorbereitungen zum Datenklau beim Senat und politischen Organisationen. Der …
Microsoft durchkreuzt Hacker-Attacke auf US-Senat

Kommentare