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Katharina Schulze (31) auf ihrem Platz im Plenarsaal.

Nachfolge von Margarete Bause

Schulze übernimmt die Landtags-Grünen

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München – Eine Grüne macht Blitzkarriere: Katharina Schulze übernimmt als Nachfolgerin von Margarete Bause die Landtags-Grünen.

Es gibt Geschenke, mit denen kann man Katharina Schulze keine Freude machen. Rotwein zum Beispiel, noch so edel. Die junge Grünen-Politikerin schätzt keinen Alkohol. Parteifreunde überreichten Schulze deshalb gestern feierlich einen Kasten Spezi. Das ist ein ungewöhnliches Geschenk zur Wahl einer Fraktionschefin im Landtag – aber ja auch eine ungewöhnliche Personalie.

Schulze, 31, führt jetzt mit Ludwig Hartmann die 18- köpfige Oppositionsfraktion. Die Münchnerin ist die Nachfolgerin von Margarete Bause, die bei der Bundestagswahl im Herbst kandidiert und deshalb ihr Amt abgab. Schulze erreicht damit den vorläufigen Höhepunkt einer Blitzkarriere. Erst seit Ende 2013 sitzt sie im Landtag, wurde sofort stellvertretende Vorsitzende und besetzte den im Landesparlament wichtigen Bereich der Innenpolitik.

Für grüne Verhältnisse ist Schulzes Ergebnis von 15 Ja- unddrei Nein-Stimmen recht gut. In der Fraktion, in der es immer wieder mal knirscht, gab es schon viel knappere Resultate. Nur vereinzelt wurden in der harmonischen internen Sitzung vor der Wahl Zwischentöne laut, berichten mehrere Teilnehmer. Wie sie es denn jetzt mit dem Verhältnis zur CSU halte – bekämpfen? koalieren? –, wollte Kollegin Claudia Stamm beantwortet wissen. Sie hinterfragte auch, dass Schulze innenpolitische Sprecherin bleiben will und wird.

Bause, Hartmann und andere Kollegen warben aber klar für die neue Fraktionsvorsitzende. Als „voll motivierte, junge Mitstreiterin“ pries sie Co-Chef Hartmann. Schulze selbst, der ihr meist recht quirliges Verhalten und das überschnelle Sprechtempo mal positiv, mal negativ ausgelegt werden, bemühte sich bei ihrem ersten Auftritt vor der Presse um Seriosität. Sie nahm Aufstellung im Seitengang des Landtags, in dem die Ahnengalerie der Ex-Landtagspräsidenten hängt (allesamt ernst und in Öl), und las eine kurze Ansprache ab. Kern: ein Bekenntnis zum Einsatz gegen Hass, Hetze, Nationalismus und Grenzen sowie der Hinweis, dass Demokratie nicht aus dem Nichts und ohne Zutun kommt.

Ferner: Die Zusage, dass sie weiter mit Leidenschaft streiten will, vor allem mit der CSU. „Politik ist nie alternativlos. Weder in Sachfragen, noch in Machtfragen.“ Streit sei „ein Wesenszug der Demokratie, keine Fehlentwicklung“. Mit Jammern und Sich-Zurückziehen könne ein Politiker jedenfalls die Verhältnisse nicht ändern.

Was aus Vorgängerin Bause nun wird, ist offen. Die Fraktion verabschiedete die 58-jährige Münchnerin herzlich aus dem Amt als Chefin, das sie immerhin über 13 Jahre innehatte. Ihr Listenplatz 9 würde nach mehreren der jüngsten Grünen-Umfragen – zuletzt nur noch sieben Prozent laut Forsa – aber nicht für den Wechsel nach Berlin reichen. Dann bliebe Bause wohl bis zum Ende der Legislaturperiode im Landtag und würde 2018 die politische Karriere beenden.

Neuer Vize-Fraktionschef wurde der Regensburger Jürgen Mistol (51). Er erhielt 13 Ja-Stimmen. Die Fraktion, so weit sie nicht Spezi trinkt, fand sich anschließend auf ein Glas Bio-Sekt, Prädikat „rassig“, zusammen.

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