+
Christian Deutschländer ist Chefkorrespondent beim Münchner Merkur.

Kommentar

Schwarz-Grün: Noch kein Modell für den Bund

  • schließen

München - Ein Bündnis aus CDU und Grünen ist noch kein Modell für Berlin nach der Bundestagswahl 2017. Das meint Christian Deutschländer in seinem Kommentar.

Ein wenig Theaterdonner hallt zum 100-tägigen Amtsjubiläum durch Baden-Württembergs grün-schwarze Regierung. Geheime Nebenabreden in der Koalition? Das ist kein Skandal, sondern eine Selbstverständlichkeit für eine neue Parteienkonstellation. Um eine Legislaturperiode durchzuhalten in einer transparenten Mediendemokratie, müssen ungleiche Partner auch mal vertraulich (Zeit-)Pläne absprechen; übrigens ohne dass sie damit Parlamentsbeschlüsse vorwegnähmen. Eher beweist der Sommer-Wirbel: Insgesamt läuft Grün-Schwarz überraschend harmonisch. So harmonisch, dass Mancher in Schwarz-Grün ein Modell für Berlin 2017 sieht.

Das wäre allerdings vorschnell. Das in der Tat gut angelaufene Stuttgarter Bündnis profitiert von Sonderfaktoren. Der bodenständige, ja wertkonservative Ministerpräsident Kretschmann eckt in seinem grünen Bundesverband mehr an als in der CDU. Im Land ist er sogar eine Identifikationsfigur. Die CDU Baden-Württembergs musste sich nach der Regierungsbildung komplett neu sortieren, Spitzenkandidat Wolf übergab die Führung an Neu-Innenminister Strobl zurück, vorerst zumindest. Als dritter Faktor lässt der schrille Zoff in und um die zwei AfD-Fraktionen im Landtag das Regierungsbündnis vergleichsweise friedlich aussehen.

Drei regionale Sonderbedingungen also. Nichts davon lässt sich auf Berlin übertragen. In den dort zentralen Themen – Sicherheit, Zuwanderung, Außenpolitik – klaffen inhaltliche, auch ideologische Gräben zwischen CDU, Grünen und vor allem CSU. Schwarz-Schwarz-Grün mag in Deutschland rechnerisch eine Mehrheit zur Präsidentenwahl Anfang 2017 haben, wäre aber kein krisenfestes Bündnis, was in der aktuellen Lage bedeutet: Es wäre nicht alltagstauglich. Man darf also zur Stuttgarter Harmonie gern gratulieren, doch verklären sollte man sie nicht.

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

NRW-Landeschef Groschek fürchtet Partei der „Wackeldackel“
SPD und Union ringen um eine neue Bundesregierung. GroKo ja oder nein? Ist „KoKo“ vom Tisch? Immerhin hat sich die SPD nun geeinigt, Sondierungen aufzunehmen. Alle News …
NRW-Landeschef Groschek fürchtet Partei der „Wackeldackel“
CSU demonstriert Einigkeit: Jubel für den neuen Hoffnungsträger
In der Heimat erlebt Markus Söder einen seiner größten politischen Triumphe. Am finalen Parteitag erlebt die Union kämpferische Reden, gemeinsam mit Horst Seehofer …
CSU demonstriert Einigkeit: Jubel für den neuen Hoffnungsträger
Holocaust-Überlebender Kazimierz Piechowski gestorben
Danzig (dpa) - Der für seine spektakuläre Flucht aus dem Vernichtungslager Auschwitz berühmte polnische Holocaust-Überlebende Kazimierz Piechowski ist tot.
Holocaust-Überlebender Kazimierz Piechowski gestorben
Kompromiss soll Mays zweite Brexit-Schlappe verhindern
Premierministerin May scheint der nächste Rückschlag im britischen Parlament beim EU-Austrittsgesetz erspart zu bleiben. Beim umstrittenen Austrittsdatum liegt ein …
Kompromiss soll Mays zweite Brexit-Schlappe verhindern

Kommentare