+
Der ehemalige Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy soll vor einem Untersuchungsausschuss im Bundestag aussagen.

Forderung der Opposition

Edathy soll im Ausschuss aussagen

Berlin - Die Opposition im Bundestag will den früheren SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy vor den geplanten Untersuchungsausschuss laden.

Dieser soll die Affäre um die Kinderporno-Vorwürfe gegen den SPD-Politiker unter die Lupe nehmen. Es wäre wichtig, dass Edathy als Zeuge im Untersuchungsausschuss aussage, sagte die Grünen-Innenpolitikerin Irene Mihalic dem "Kölner Stadt-Anzeiger" vom Donnerstag. "Wir wollen genau rekonstruieren, wann er was erfahren hat, und ob er frühzeitig gewarnt wurde."

Auch der designierte Obmann der Linksfraktion im Edathy-Untersuchungsausschuss, Frank Tempel, sagte dem Blatt, es wäre wünschenswert, Edathy persönlich zu hören. Denn es gebe zu viele Ungereimtheiten - wie etwa die, dass Edathy just in dem Moment sein Mandat niederlegte, als die Staatsanwaltschaft Hannover die Aufhebung seiner Immunität beantragte. "Es gibt zu viele vermeintliche Zufälle. Dazu sollte man Edathy befragen."

Die Oppositionsfraktionen haben sich bereits auf die Einsetzung des Ausschusses verständigt und nach der zuletzt geänderten Geschäftsordnung des Bundestages auch die Möglichkeit, ihn durchzusetzen. Linke und Grüne beraten noch über den genauen Untersuchungsauftrag, eingesetzt werden soll das Gremium Ende Mai oder Anfang Juni. Der Vorsitz wird nach den parlamentarischen Regularien voraussichtlich an die SPD - der zweitstärksten Fraktion im Bundestag - fallen. Den Vorsitz im ersten Untersuchungsausschuss der Legislaturperiode zur NSA-Geheimdienstaffäre war an die Union als stärkste Fraktion gegangen.

Edathy-Affäre: Die wichtigsten Personen

Edathy-Affäre: Die wichtigsten Personen

Gegen Edathy hatte die Staatsanwaltschaft Hannover Ermittlungen wegen des Verdachts der Kinderpornografie eingeleitet. Edathy hatte Anfang Februar sein Mandat niedergelegt. Er stand auf der Kundenliste eines kanadischen Kinderpornohändlers. Später stellte sich heraus, dass der damalige Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) von dem Verdacht bereits seit Oktober 2013 wusste und die SPD-Führung darüber informierte. Deswegen trat Friedrich schließlich vom Amt des Agrarministers zurück, gegen ihn wird nun wegen Geheimnisverrats ermittelt.

afp

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Trump lädt Putin schon im Herbst nach Washington ein
Noch immer sorgt das Treffen zwischen Donald Trump und Wladimir Putin beim Gipfel in Helsinki für Schlagzeilen. Wir berichten weiter über die Nachwehen des Gipfels im …
Trump lädt Putin schon im Herbst nach Washington ein
Hendrik Meier ist der erste Nachtbürgermeister Deutschlands
In Mannheim wurde der erste Nachtbürgermeister Deutschlands gewählt. Dieser soll vor allem bei Konflikten im Nachtleben vermitteln.
Hendrik Meier ist der erste Nachtbürgermeister Deutschlands
Fall Skripal: Russischer Diplomat verlangt britische Beweise
Einem Pressebericht zufolge haben die Ermittler im Fall des mit Nowitschok vergifteten Ex-Spions russische Verdächtige identifiziert. Eine Bestätigung dafür gibt es …
Fall Skripal: Russischer Diplomat verlangt britische Beweise
Seehofer legt Messlatte für Söder hoch: Absolute Mehrheit sei noch möglich
Nach dem historischen Tief im Bayerntrend will Horst Seehofer die 38-Prozent-CSU wieder aufrichten. Er verlangt mehr Teamgeist. Und redet ausgerechnet jetzt erstmals von …
Seehofer legt Messlatte für Söder hoch: Absolute Mehrheit sei noch möglich

Kommentare

Ab dem 25.5.2018 gilt die Datenschutzgrundverordnung. Dazu haben wir unser Kommentarsystem geändert. Um kommentieren zu können, müssen Sie sich bei unserem Dienstleister DISQUS anmelden. Sollten Sie zuvor bereits ein Profil bei DISQUS angelegt haben, können Sie dieses weiter verwenden. Nutzer, die sich über den alten Portal-Login angemeldet haben, müssen sich bitte einmalig direkt bei DISQUS neu anmelden.