+
Der ehemalige Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy soll vor einem Untersuchungsausschuss im Bundestag aussagen.

Forderung der Opposition

Edathy soll im Ausschuss aussagen

Berlin - Die Opposition im Bundestag will den früheren SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy vor den geplanten Untersuchungsausschuss laden.

Dieser soll die Affäre um die Kinderporno-Vorwürfe gegen den SPD-Politiker unter die Lupe nehmen. Es wäre wichtig, dass Edathy als Zeuge im Untersuchungsausschuss aussage, sagte die Grünen-Innenpolitikerin Irene Mihalic dem "Kölner Stadt-Anzeiger" vom Donnerstag. "Wir wollen genau rekonstruieren, wann er was erfahren hat, und ob er frühzeitig gewarnt wurde."

Auch der designierte Obmann der Linksfraktion im Edathy-Untersuchungsausschuss, Frank Tempel, sagte dem Blatt, es wäre wünschenswert, Edathy persönlich zu hören. Denn es gebe zu viele Ungereimtheiten - wie etwa die, dass Edathy just in dem Moment sein Mandat niederlegte, als die Staatsanwaltschaft Hannover die Aufhebung seiner Immunität beantragte. "Es gibt zu viele vermeintliche Zufälle. Dazu sollte man Edathy befragen."

Die Oppositionsfraktionen haben sich bereits auf die Einsetzung des Ausschusses verständigt und nach der zuletzt geänderten Geschäftsordnung des Bundestages auch die Möglichkeit, ihn durchzusetzen. Linke und Grüne beraten noch über den genauen Untersuchungsauftrag, eingesetzt werden soll das Gremium Ende Mai oder Anfang Juni. Der Vorsitz wird nach den parlamentarischen Regularien voraussichtlich an die SPD - der zweitstärksten Fraktion im Bundestag - fallen. Den Vorsitz im ersten Untersuchungsausschuss der Legislaturperiode zur NSA-Geheimdienstaffäre war an die Union als stärkste Fraktion gegangen.

Edathy-Affäre: Die wichtigsten Personen

Edathy-Affäre: Die wichtigsten Personen

Gegen Edathy hatte die Staatsanwaltschaft Hannover Ermittlungen wegen des Verdachts der Kinderpornografie eingeleitet. Edathy hatte Anfang Februar sein Mandat niedergelegt. Er stand auf der Kundenliste eines kanadischen Kinderpornohändlers. Später stellte sich heraus, dass der damalige Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) von dem Verdacht bereits seit Oktober 2013 wusste und die SPD-Führung darüber informierte. Deswegen trat Friedrich schließlich vom Amt des Agrarministers zurück, gegen ihn wird nun wegen Geheimnisverrats ermittelt.

afp

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Polens Regierung hält an umstrittener Justizreform fest
Trotz des Veto des Präsidenten Andrzej Duda hält Polens Regierung an der umstrittenen Reform des Justizsystems fest. 
Polens Regierung hält an umstrittener Justizreform fest
Zuckerberg tourt durch die USA - weil er Präsident werden will?
Facebook-Gründer Mark Zuckerberg reiste in den vergangenen Tagen durch die USA und traf sich mit Vertretern verschiedener Bevölkerungsgruppen. Beobachter ziehen daraus …
Zuckerberg tourt durch die USA - weil er Präsident werden will?
Bundesanwaltschaft übernimmt Ermittlungen im Fall Linda
Mehr als ein Jahr nach ihrem Verschwinden taucht ein Mädchen aus Sachsen in irakischer Haft auf. Sie bereue, sich der IS-Terrormiliz angeschlossen zu haben, sagt sie. …
Bundesanwaltschaft übernimmt Ermittlungen im Fall Linda
Kushner dementiert geheime Absprachen mit Russland
Jared Kushner gilt als einflussreicher Mann in Präsident Trumps Umfeld. Aber er steht wegen seiner Rolle in der Russland-Affäre unter Druck. Nun geht der 36-Jährige in …
Kushner dementiert geheime Absprachen mit Russland

Kommentare