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Sebastian Edathy.

Anruf in Mainz

Edathy: Opposition will SPD-Korrespondenz einsehen

Berlin - Im Untersuchungsausschuss zur Edathy-Affäre knirscht es. Jetzt gibt es Bedenken gegen eine Auswertung der schriftlichen Kommunikation innerhalb der SPD zu dem Fall.

Grüne und Linke wollen diese Woche offiziell die Herausgabe der Kommunikationsdaten führender SPD-Politiker zur Edathy-Affäre beantragen. „Die Wahrheit muss endlich ans Licht“, sagte die Grünen-Obfrau im Edathy-Untersuchungsausschuss, Irene Mihalic, am Montag. Die große Koalition hat Vorbehalte gegen den Antrag.

Die Forderung der Opposition, über die laut Mihalic an diesem Donnerstag abgestimmt werden soll, betrifft Parteichef Sigmar Gabriel, den Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann und seinen Bürochef, Außenminister Frank-Walter Steinmeier, die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin Christine Lambrecht und den Bundestagsabgeordneten Michael Hartmann.

Sie alle sollen dem Ausschuss ihre E-Mails, SMS und andere Korrespondenz zum Fall des wegen Kinderpornografie zurückgetretenen Abgeordneten Sebastian Edathy übergeben.

Der Untersuchungsausschuss des Bundestages versucht seit Juli 2014 herauszufinden, ob Polizisten, Justizmitarbeiter oder Politiker unerlaubt Informationen zu den Ermittlungen gegen Edathy weitergegeben hatten. Edathy behauptet, Hartmann habe ihn von Herbst 2013 an mit Informationen aus dem Bundeskriminalamt (BKA) versorgt. Hartmann und der frühere BKA-Präsident Jörg Ziercke bestreiten dies.

Zu den Zeugen, die am Donnerstag vom Ausschuss vernommen werden, gehört auch der Präsident des Landeskriminalamtes (LKA) von Rheinland-Pfalz, Wolfgang Hertinger. Edathy hatte den Ausschussmitgliedern in der letzten Sitzung berichtet, Hartmann habe sich für ihn Anfang Januar 2014 bei einem Beamten „in der Leitung des LKA“ in Mainz erkundigt, wie das generelle Vorgehen der Behörden in ähnlichen Verdachtsfällen sei. Der Polizeibeamte habe Hartmann jedoch nicht antworten wollen, so Edathy.

Dass es sich bei dem Edathy namentlich nicht bekannten Beamten um den LKA-Präsidenten handelt, war dem Ausschuss nach Angaben aus Ausschuss-Kreisen vor einigen Tagen von Hartmann auf Nachfrage mitgeteilt worden. Hartmann habe somit bestätigt, dass ein Gespräch stattgefunden habe, allerdings bisher ohne auf den Inhalt einzugehen. Hartmann soll am 5. Februar zum zweiten Mal zum Fall Edathy aussagen.

dpa

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