Ministerpräsident Sellering tritt von allen Ämtern zurück

Ministerpräsident Sellering tritt von allen Ämtern zurück
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CSU-Chef Horst Seehofer auf dem Parteitag in Nürnberg.

Rückzieher zum Parteitag

Seehofer: Deutschempfehlung wurde missverstanden

Nürnberg - CSU-Chef Horst Seehofer hat den Wirbel um die von der CSU geplante Deutschempfehlung für Zuwanderer zum großen Missverständnis erklärt - und die Korrektur verteidigt.

„Wenn ein Satz anders aufgefasst wird als er objektiv gemeint war, dann ändert man den Satz, das ist eine relativ einfache Sache“, sagte Seehofer am Freitag vor Beginn des CSU-Parteitags in Nürnberg. Der Parteivorstand habe den Satz deshalb am Montag so geändert, „dass er nicht missverstanden werden kann“. „Aber es war nie anders gemeint als es jetzt formuliert ist. Ich kenne niemanden in der CSU, der überlegt oder auch nur in Erwägung gezogen hätte, dass für das Leben in einer Familie jetzt Vorschriften erlassen werden sollen und Kontrollen.“

Im einem Leitantrags-Entwurf für den Parteitag hatte es ursprünglich geheißen, Zuwanderer sollten „dazu angehalten werden, im öffentlichen Raum und in der Familie deutsch zu sprechen“. Am vergangenen Wochenende war die CSU deshalb mit massenhaft Kritik und Spott überschüttet worden. Daraufhin schwächte der Parteivorstand die Formulierung ab. Nun lautet der Satz: „Wer dauerhaft hier leben will, soll motiviert werden, im täglichen Leben deutsch zu sprechen.“

Am Mittag kamen die Delegierten zu Diskussionen in verschiedenen fachpolitischen Foren zusammen. Der Hauptteil des bis Samstag dauernden Parteitags sollte nachmittags um 15.00 Uhr beginnen.

dpa

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