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Kehrtwende: Darum fährt Seehofer jetzt deutsche Grenzkontrollen zurück

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Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU).
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU). © AFP / MICHELE TANTUSSI

Seit 2015 kontrolliert Deutschland wieder verstärkt seine Grenzen. Nun wird dieses Vorgehen deutlich zurückgefahren.

Berlin - Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) fährt die wegen der Flüchtlingskrise eingeführten Grenzkontrollen im Schengenraum zurück. Nach Informationen der Nachrichtenagentur AFP vom Mittwoch informierte Seehofer die EU-Kommission zwar über die Verlängerung der Kontrollen zu Österreich ab Mai um weitere sechs Monate. Er verzichtete aber darauf, die bisherigen systematischen Kontrollen für Flüge aus Griechenland fortzuführen.

Deutschland hatte wegen der Flüchtlingskrise als erstes Schengenland im September 2015 wieder Grenzkontrollen eingeführt. Inzwischen begründet die Bundesregierung diese auch mit Bedrohungen für die öffentliche Sicherheit und Terrorgefahr. Bei der letzten Verlängerung im November 2017 hatte Seehofers Vorgänger Thomas de Maizière (CDU) die Ausweitung auf Flugverbindungen aus Griechenland angeordnet, um unerlaubte Einreisen zu verhindern.

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„Kein signifikantes Dunkelfeld“

Die seitdem erfolgten Kontrollen hätten "kein signifikantes Dunkelfeld in Bezug auf illegale Einreisen über Flugverbindungen von Griechenland nach Deutschland" gezeigt, teilte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums mit. "Mithin erfolgt die Aufhebung der systematischen Kontrollen." Stattdessen würden wie zuvor in Absprache mit Griechenland "stichprobenartige Kontrollen an deutschen Flughäfen durchgeführt". Zudem werde die enge grenzpolizeiliche Zusammenarbeit mit Griechenland weiter verstärkt.

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AFP

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