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Horst Seehofer am Donnerstagabend 

CSU-Machtkampf im Live-Ticker

Doppelspitze oder Neuaufstellung? Die Entscheidungen bei der CSU sind vorerst vertagt

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Eine Entscheidung über die Zukunft von Ministerpräsident und CSU-Chef Horst Seehofer gab es am Donnerstag nicht, aber ein Datum: Bis zum 4. Dezember soll ein Gremium eine Neuausrichtung der Partei erarbeiten. Alle Informationen im Ticker.

  • Die Jamaika-Verhandlungen sind passé - für die CSU steht nun erstmal der Selbstfindungsprozess an erster Stelle.
  • Am Donnerstag sprach CSU-Vorstand Horst Seehofer in zwei parteiinternen Sitzungen über die Zukunft.
  • Bei der CSU-Vorstandssitzung am Donnerstagabend hielt sich Seehofer entgegen seiner Ankündigung zur Frage seiner Zukunft bedeckt
  • Dafür soll nun ein Beratergremium aus Edmund Stoiber, Theo Waigel und Barbara Stamm eine „Zukunftslösung“ moderieren
  • Die künftige Personalaufstellung der Union-Spitze soll Anfang Dezember offiziell verkündet werden*
  • Kuschelkurs statt Konfrontationen? Bei Seehofer und Söder ist von „intensivem Kontakt“ die Rede.

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    15.24 Uhr: Der Freisinger CSU-Abgeordnete Florian Herrmann hat die gestrige Sitzung genutzt, um sich ganz offiziell noch einmal bei Ilse Aigner für seine Wortwahl in punkto Urwahl zu entschuldigen. Zur Erinnerung: Mit drastischen Worten hatte Herrmann Aigners Idee einer Urwahl kritisiert. Parteischädigend sei ihr Verhalten, hatte Herrmann gesagt, und es könnten „nicht irgendwelche Möchtegerns Ministerpräsident werden.“ Laut Herrmann habe Aigner die Entschuldigung im Kreis der Fraktion angenommen.

    9.11 Uhr: CSU-Vize Manfred Weber sieht die gestrige Sitzung der Landtagsfraktion positiv: „In allen Gremien war gestern viel Unterstützung, viel Applaus für den Vorschlag von Horst Seehofer und von allen Seiten guter Wille zu spüren, dass wir uns jetzt zusammensetzen und über die Aufstellung reden", so Weber. Wenn man viel Unterstützung von den Bürgern haben wolle, dann entscheide nicht ein Einzelner über die Richtung, sondern ein Team, erklärte der CSU-Vize weiter. Horst Seehofer sei sich dessen bewusst.

    Weber zeigte sich zudem zuversichtlich, dass bis Anfang Dezember die Personalfragen in der CSU geklärt seien: „Am 4. Dezember beim nächsten Parteivorstand werden konkrete Namen genannt werden und dann wird auch entschieden, wie wir weitermachen. Die CSU braucht auch einen programmatischen Aufbruch."

    6.36 Uhr: Eine mögliche Doppelspitze in der CSU sieht die Politikwissenschaftlerin Ursula Münch skeptisch. „Wenn zwei überhaupt nicht miteinander können, dann reicht es selten, wenn sie nur den Willen bekunden, miteinander zu können“, sagte die Direktorin der Akademie für politische Bildung Tutzing der Deutschen Presse-Agentur in München. Es müsse sich herausstellen, ob eine etwaige Doppelspitze von Horst Seehofer und Markus Söder auch in Konfliktsituationen halte.

    Das waren die Meldungen vom Donnerstag (23. November)

    23.30 Uhr: „Der Herr sei mit euch“, verabschiedet sich Seehofer. Damit geht ein langer Tag für die CSU zu Ende. Festzuhalten bleibt vorerst: Die Personalentscheidungen sind um mindestens zehn Tage verschoben worden, Seehofers Ankündigung von „Klarheit“ blieb unerfüllt. Dafür gibt es mit der Beratergruppe für den „Übergang“ aus Stoiber, Waigel und Stamm ein kleines zusätzliches Kuriosum.

    In der Welt sind dafür einige neue Spekulationen - für die interpretationsfreudige Zuhörer in der abschließenden Pressekonferenz zwischen den Zeilen durchaus einige Indizien finden konnten. Als wahrscheinlichste personelle Lösung dürfte zunächst eine Ämtertrennung mit Markus Söder gelten, die bereits am Nachmittag durch die Presse geisterte. Seehofer selbst betonte zum Tagesabschluss: Niemand habe es im Kreuz, nächstes Jahr alleine die Landtagswahlen zu gewinnen.

    23.27 Uhr: 

    Dann kommt doch noch eine Frage: Er wäre froh, wenn es eine Einigung mit der SPD auf eine neue Große Koalition auf Bundesebene gäbe, sagt Seehofer. „Das wäre für das Land schon das Beste.“

    23.25 Uhr: Zum Abschluss der Pressekonferenz wird Seehofer fast milde. „Diese Wahl ist im September verloren worden“, sagt er, „wir haben erlebt, wie man in drei Wochen auf eine Rutschbahn geraten kann.“ Mit Blick auf die derzeitigen Umfrageergebnisse sehe er eine „gigantische Herausforderung“ für das Jahr 2018.

    „Niemand hat das im Kreuz, diese Mission nächstes Jahr alleine zu schultern“, betont Seehofer. Man dürfe nicht nur glauben, „die Welt steht und fällt nur mit mir“. „Wir regieren jetzt seit 60 Jahren. Ohne Unterbrechung. Und damit da keine Stimmungen eintreten, die auch wieder einen Trend darstellen, muss man schon etwas Kräftiges bieten“, erklärt der Parteichef. Bleibt nur die Frage nach der Deutung: Plädoyer für Teamplay? Für eine Ämtertrennung? Oder doch eher eine Warnung an den Rivalen Markus Söder?

    Dann teilt Seehofer doch noch scherzend einen Seitenhieb aus. Das Ende der Pressekonferenz sei schade, sagt er - „so schade, wie das Aufstehen der FDP vom Verhandlungstisch, das mir heute noch ein Rätsel ist.“

    23.12 Uhr: Der Parteichef berichtet auch von einer Unterredung mit Markus Söder. „Die Atmosphäre war ernsthaft und gut“, sagt Seehofer auf Nachfrage - „und vielleicht darf ich mal darauf hinweisen, dass wir mindestens jeden Dienstag zusammenarbeiten“.

    23.08 Uhr: 

    Das Gremium aus Stoiber, Waigel und Stamm sei seine Idee gewesen, betont Seehofer. Die erfahrenen Politiker hätten sicher hilfreiche Vorschläge, sagt er. Um Lagerzugehörigkeiten in einer Frage Seehofer gegen Söder gehe es explizit nicht. Das „‘wer ist für wen‘ ist in dieser Frage völlig falsch“.

    23.05 Uhr: „Jetzt lasst uns das in den nächsten zehn Tagen zimmern“, sagt Seehofer. „Ich möchte an einer Zukunftslösung mitwirken.“ 

    Seehofer erläutert seine Definition von „Klarheit“

    22.59 Uhr:

    Horst Seehofer erläutert auch noch einmal seine Ankündigung, heute Abend werde es Klarheit geben: Klarheit bedeute nicht, dass man eine Personalentscheidung verkünde, sagt er. Klarheit meine auch ein Prozedere, einen Zeithorizont und Absprachen. Parteivorstand und die Fraktion sähen das auch so.

    22.48 Uhr: Auf die Frage, ob er eigentlich etwas anderes habe verkünden wollen, gerät Seehofer kurz etwas ins Schlingern. „Die Gespräche heute nachmittag waren sehr nützlich - und sie haben mich veranlasst, das zu sagen, was ich heute abend gesagt habe. Und das ist das, was ich heute in der Fraktion gesagt habe.“ Dann bestätigt er: „Ich habe mich den Ratschlägen gebeugt. Das ist nicht unbedingt ein Zeichen von Schwäche.“

    22.46 Uhr: Die Neuordnung erfordere Zeit, „die ich bisher nicht hatte“, erklärt Horst Seehofer, offenbar mit Verweis auf die langen Sondierungsgespräche in Berlin. „Jetzt heißt es wieder, er will Zeit gewinnen und er kämpft um sein Amt und so weiter“, moniert der CSU-Parteichef - die Wahrheit sei, dass eine sinnvolle Lösung für die Partei sich einfach nicht schneller bewerkstelligen lassen.

    22.43 Uhr: Jetzt ist es soweit. Horst Seehofer ergreift das Wort - und zerstreut gleich Hoffnungen auf weitere neue Erkenntnisse. „Ich nehme einfach mal an, dass sie alles wissen, was sich seit 18 Uhr in diesem Saal begeben hat“, sagt Seehofer. Die Nachrichtenlage lasse jedenfalls darauf schließen.

    22.32 Uhr: Es zieht sich. Die Pressevertreter sind bereits versammelt, aber immer noch lässt sich die CSU-Spitze nicht blicken.

    22.15 Uhr: Die Vorstandssitzung ist nun beendet. In Kürze soll die Pressekonferenz beginnen.

    Söder reagiert betont entspannt

    22.05 Uhr: Kurz nach 22 Uhr ist Seehofers vermeintlicher Kronprinz Markus Söder vor das Mikrofon des BR getreten. Er reagiert betont entspannt auf die vertagte Entscheidung. Man brauche eine „glaubwürdig starke politische Lösung“, sagt Söder. Auch mit dem eingesetzten Stoiber-Waigel-Stamm-Gremium habe er kein Problem: „Am Ende ist wichtig, dass es trägt. Also da hab ich jetzt null Problem damit.“ Und er will Seehofer die Hand reichen - zumindest vorerst. „Ich glaube, dass die Partei aufatmen würde, wenn es ein gemeinsames Signal gibt.“ Im ZDF betont Söder wiederum, aus den „Gesten“ müssten nun „gute Ergebnisse“ werden.

    21.32 Uhr: Jetzt scheint es definitiv - heute Abend wird es keine endgültigen Entscheidungen bei der CSU geben. Denn Horst Seehofer hat die mit Spannung erwartete Aussage zu seiner persönlichen Zukunft nach eigenen Worten auf Anraten seiner engsten Vertrauten verschoben. Er hätte dem CSU-Vorstand eigentlich etwas zu seinen persönlichen Zukunftsplänen sagen wollen, sagte der bayerische Ministerpräsident am Donnerstagabend nach übereinstimmenden Teilnehmerangaben in der Sitzung. Stattdessen soll nun wohl tatsächlich bis Anfang Dezember über eine „Zukunftslösung“ gesprochen werden. 

    21.15 Uhr: Momentan sind Neuigkeiten aus dem Teilnehmerkreis Mangelware. Fakt ist aber: Der CSU-Vorstand tagt weiterhin. Nach Ende der Unterredungen soll es eine Pressekonferenz geben. Das würde eigentlich für ein paar verkündenswerte Ergebnisse sprechen - sollte man zumindest meinen.

    20.05 Uhr: 

    Seehofer hat in der Vorstandssitzung am Abend, ähnlich wie schon in einer Sitzung der Landtagsfraktion am Mittag, betont, er wolle die Partei „einen, befrieden und zusammenführen“. In der CSU wird deshalb allgemein erwartet, dass es auf eine Ämtertrennung hinauslaufen könnte. Von einer klaren Ankündigung ist aber weiterhin nichts zu hören.

    19.15 Uhr: Die nächsten Erkenntnisse sickern durch: Horst Seehofer hat seine persönliche Zukunft in der Vorstandssitzung offenbar zunächst offengelassen. Er vermied in seinem Eingangsstatement jegliche Aussage zu möglichen neuen Kandidaturen als Parteichef oder Ministerpräsident, wie aus Teilnehmerkreisen verlautete. Seehofer wolle nun bis Anfang Dezember Gespräche über eine „Zukunftslösung“ für die Partei führen, hieß es - dabei sollen ihm dann Stoiber, Waigel und Stamm assistieren.

    Ein Quartett soll den „Übergang“ klären - darunter Edmund Stoiber und Theo Waigel

    19.10 Uhr: Erste Informationen dringen aus der Vorstandssitzung noch draußen - und sie erstaunen nicht zu knapp. Laut einem Bericht des Bayerischen Rundfunk soll ein Vierergremium mit der großen Aufgabe betraut werden, den „Übergang“ bei der CSU vorzubereiten. Die Mitglieder der Quartetts zählen allerdings nicht mehr zu den jungen Wilden: Theo Waigel, Edmund Stoiber, Barbara Stamm und Horst Seehofer. Was das für die Führungsambitionen Markus Söders bedeuten könnte? Darüber lässt sich nur spekulieren.

    18.16 Uhr: Nun beginnt im Münchner Norden die entscheidende Vorstandssitzung. Kurz vor dem Start des wohl bedeutungsschweren Treffens gibt sich Seehofer zugeknöpft. „Alles weitere nachher“, sagt er knapp.

    Horst Seehofer trat kurz vor der Vorstandssitzung noch einmal vor die Journalisten

    18.05 Uhr: Es wird ernst: Zur Stunde berät die CSU über die Zukunft Horst Seehofers. Wie uns unser Korrespondent Christian Deutschländer mitteilt, war der Parteichef noch um kurz vor sechs in der Parteizentrale im Gespräch mit den Parteivizes - in einem von der Straße aus einsehbaren Büro im ersten Stock des Gebäudes.

    Mittlerweile ist auch Seehofers (vermeintlich) designierter Nachfolger zur Sitzung eingetroffen, Markus Söder. „Alle sind sich der großen Verantwortung bewusst. Die CSU ist in einer ernsten Situation“, erklärt er vor den wartenden Journalisten.

    CSU-Insider rechnen angeblich mit einer Doppelspitze

    16.29 Uhr: Innerhalb der CSU wird nun allgemein erwartet, dass es auf eine Doppelspitze hinauslaufen könnte - auch wenn es dazu zunächst keine Entscheidung gab. Am Donnerstagabend wird Seehofer in der Sitzung des CSU-Vorstands (ab 18 Uhr) seine persönlichen Zukunftspläne erläutern. „Heute Abend wird alles klar sein“, kündigte der 68-Jährige einige Stunden zuvor in München an. Bis zu einer weiteren Vorstandssitzung Anfang Dezember (siehe oben) soll dann das künftige Personaltableau offiziell stehen.

    14.46 Uhr: Nun auch offiziell will der CSU-Vorstand erst Anfang Dezember eine Empfehlung zur künftigen Personalaufstellung beschließen! Dies kündigte Landtagsfraktionschef Thomas Kreuzer am Donnerstag in München nach einer Sondersitzung der CSU-Fraktion mit Parteichef Horst Seehofer an. „Er (Seehofer) wird in den nächsten Tagen mit allen Beteiligten, der Partei, aber auch der Fraktion Gespräche führen“, betonte Kreuzer. Seehofers Vorschlag sei in der Fraktion in allen Wortmeldungen „sehr begrüßt worden“. Es habe keine Kritik gegeben. „Über Namen und Personen wurde nicht gesprochen.“

    14.06 Uhr: Laut Informationen des Münchner Merkur verkündet Seehofer heute um 18 Uhr, von welchen Ämtern der 68-Jährige zurücktreten wird. Bei der Suche des Nachfolgers soll Markus Söder noch nicht als Nachfolger gesetzt sein - eine Entscheidung über Personen solle erst Anfang Dezember fallen! Laut Ilse Aigner verlief die Sitzung der Landtagsfraktion friedlich. Söder selbst bestätigt den Austausch und spricht von „intensivem Kontakt“ mit Seehofer. 

    13.55 Uhr: So schnell kann es gehen. Die CSU hat auf den BR-Medienbericht mit einem Dementi reagiert. Demnach sei die Personalentscheidung noch nicht gefallen. Mehr Infos folgen in Kürze. 

    Laut einem Medienbericht ist die Entscheidung über Horst Seehofers Zukunft gefallen. 

    13.50 Uhr: Noch gibt es natürlich keine offizielle Bestätigung von Seehofer selbst. Laut BR-Informationen war jedoch aus der laufenden Landtagsfraktionssitzung eine Aussage Markus Söders zu hören: Demnach sei er „zu allem bereit, was eine gemeinsame Entwicklung ermöglicht“. Weiter berichtet BR24, dass es während der Sitzung langen Applaus gegeben haben soll, da Seehofer und Söder in der Sitzung aufeinander zugegangen sind.  

    Personalentscheidung laut Medienbericht gefallen

    13.28 Uhr: Das wäre ein echter Polit-Hammer! Wie BR24 berichtet, soll sich die für 18 Uhr angekündigte Personalentscheidung bereits jetzt abzeichnen. Demnach gibt Seehofer seinen Posten als Ministerpräsident auf - Markus Söder soll sein Nachfolger werden. Seine Funktion als Parteichef will Seehofer jedoch weiterhin beibehalten. 

    12.42 Uhr: Eigentlich hatte Horst Seehofer angekündigt, erst nach dem Treffen des Parteivorstands um 18 Uhr ein öffentliches Statement abzugeben. Doch vielleicht ist bereits zuvor eine Tendenz zu erkennen. Seehofer sagte bei seiner Ankunft laut der dpa: „Heute Abend wird alles klar sein.“

    12.33 Uhr: Im bayerischen Landtag herrscht großer Medienbetrieb, als Horst Seehofer für die Sitzung der Landtagsfraktion eintrifft. Weiter hat der CSU-Chef eine Unterredung mit Markus Söder angekündigt. 

    10.35 Uhr: Bevor Horst Seehofer heute mögliche personelle Veränderungen in der CSU verkünden wird, hat sich der ehemalige CSU-Chef Erwin Huber zu dieser Thematik geäußert. Seiner Meinung nach werde es „über kurz oder lang“ zu einer Teilung der Ämter des Ministerpräsidenten und des Parteivorsitzenden kommen. Ob das Horst Seehofer genauso sieht? 

    09.54 Uhr: Zahlreiche Parteigenossen haben Seehofer in den jüngsten Tagen den Rücken gestärkt, auch CSU-Vize Barbara Stamm reiht sich in die Schar der Unterstützer ein, für die eine nahe Zukunft ohne den 68-Jährigen und dessen bundespolitischer Erfahrung eine absolute Schwächung darstellen würde: „Ich kann mir nicht vorstellen, dass wir in dieser schwierigen Zeit auf Horst Seehofer verzichten können“, sagte sie angesichts der derzeitigen unübersichtlichen politischen Lage in Berlin.

    Vorbericht

    München - Sowohl das enttäuschende Ergebnis bei der Bundestagswahl sowie der erfolglose Versuch der Bildung einer Jamaika-Koalition hat das Selbstverständnis der CSU gehörig durcheinandergewirbelt. Nach wochenlangen Querelen hat Bayerns Ministerpräsident für den Donnerstag einen weitreichenden Personalvorschlag angekündigt, über dessen Inhalt bislang lediglich spekuliert werden kann. Seehofer wird bei seinen Auftritten am 23. November vor zwei einflussreichen Gremien der Christlich-Sozialen Union schildern, welche seiner Ämter er behalten möchte - und welche nicht.

    Der 23. November ist ein bedeutsamer Tag für Horst Seehofer und die Christsozialen.

    Um 12 Uhr ist eine Sitzung der Landtagsfraktion anberaumt, sechs Stunden später um 18 Uhr geht es in einer weiteren Zusammenkunft des Parteivorstandes zur Sache! In unserem Live-Ticker verpassen Sie keine wichtige Wendung an diesem bedeutungsvollen Tag der CSU!

    *merkur.de ist Teil des bundesweiten Ippen-Digital-Redaktionsnetzwerkes

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