+
Ministerpräsident Horst Seehofer missachtet die Opposition, findet diese.

Rüge für Ministerpräsident

Seehofer soll nicht so laut schwatzen

München - Wenn ein Oppositionspolitiker im Landtag spricht, fällt Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) öfters unangenehm auf. Dafür gab's jetzt einen Rüffel.

Die Opposition beschwerte sich am Mittwoch im Ältestenrat des Landtags über Rumoren auf der Regierungsbank bei Reden der Opposition, wie nach der Sitzung zu erfahren war. Der Anstoß kam von den Freien Wählern, die sich auch über Seehofer beschwerten.

Der Anlass: Mehrfache laute Kommentare des Regierungschefs in der Plenardebatte am Dienstag. Außerdem führt Seehofer regelmäßig Nebengespräche mit Parteifreunden, wenn ein Oppositionspolitiker am Podium steht. Die Opposition sieht darin ein demonstratives Zeichen der Missachtung - obwohl auch die drei Minderheitsfraktionen bei CSU-Rednern lautstark dazwischenrufen.

Landtagspräsidentin Barbara Stamm (CSU) stellte fest, dass Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger sehr gerne mit Seehofer schwatzt: „Die meisten Zwiegespräche führt ohnehin ihr Fraktionsvorsitzender mit dem Ministerpräsidenten“, merkte sie an.

Stamm verwies darauf, dass es in der Geschäftsordnung des Landtags keine Vorschriften zum Schwatzen auf der Regierungsbank gibt. Sie mahnte aber dennoch zu gesittetem Verhalten. Künftig soll es kein Hin und Her von Zwischenrufen zwischen Abgeordneten und Regierungsbank mehr geben. Und die Regierungsmitglieder sollen die Gespräche mit ihren Referenten leiser führen.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

„Hilfen für Erdogan ungeheuerlich“: Linken-Politikerin attackiert Nahles
Die Türkei ist nach ihrem Streit mit der USA wirtschaftlich schwer angeschlagen. Forderungen nach deutschen Finanzhilfen werden laut. Kanzlerin Merkel muss sich schwere …
„Hilfen für Erdogan ungeheuerlich“: Linken-Politikerin attackiert Nahles
Melania geht allein auf Reisen - deshalb ist ihr Ziel höchst brisant
US-Präsident Donald Trump hat nach Berichten der US-Medien Bloomberg und Dow Jones vom Montag erneut die US-Notenbank Federal Reserve für deren Zinspolitik kritisiert.
Melania geht allein auf Reisen - deshalb ist ihr Ziel höchst brisant
„Zuspruch so gering wie nie": Neue Umfrage muss Merkel und SPD alarmieren
Der Fall Sami A. sorgt für Empörung. Währenddessen beklagt das ZDF Schikane beim Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Dresden. Der News-Ticker.
„Zuspruch so gering wie nie": Neue Umfrage muss Merkel und SPD alarmieren
Demonstranten in den USA stürzen Bürgerkriegsstatue
Chapel Hill (dpa) - Rund 250 Demonstranten haben auf einem Universitätscampus im US-Bundesstaat North Carolina ein Denkmal für Soldaten der ehemaligen Südstaaten …
Demonstranten in den USA stürzen Bürgerkriegsstatue

Kommentare