+
Ministerpräsident Horst Seehofer verspricht die Abschaffung der Studiengebühren

Auch ohne Volksentscheid

Seehofer: Aus für Studiengebühren

München - Ministerpräsident Horst Seehofer hat versprochen, die Studiengebühren in jedem Fall abzuschaffen - auch ohne Volksentscheid. Falls das Volksbegehren erfolgreich sein sollte, stehen mehrere Termine zur Wahl.

Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) will die Studiengebühren in Bayern auch bei einem Scheitern des Volksbegehrens abschaffen. Das bekräftigte Seehofer am Dienstag am Rande der Landtagssitzung in München. „Wir schaffen sie in jedem Fall ab, entweder durch den Landtag oder durch das Volk.“ Falls das Volksbegehren erfolgreich ist, wird es voraussichtlich zum Volksentscheid kommen. Dann wären alle Bürger zur Abstimmung aufgerufen. Wann der Entscheid stattfinden könnte, steht nach Seehofers Angaben noch nicht fest. Denkbar ist bisher offenbar alles, einschließlich einer Zusammenlegung mit der Landtagswahl am 15. September. „Das kann man vorher machen, das kann man nachher machen, das kann man gleichzeitig machen“, sagte Seehofer.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Von der Leyen: "Ich verstehe gut, dass die aktuelle Phase sehr schmerzhaft ist"
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen rechnet damit, dass die Aufarbeitung der Bundeswehrskandale noch nicht abgeschlossen ist.
Von der Leyen: "Ich verstehe gut, dass die aktuelle Phase sehr schmerzhaft ist"
Kreml-Kritiker Nawalny darf nicht zur Wahl antreten
Oppositionspolitiker und Kreml-Kritiker Nawalny darf nicht an der Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr teilnehmen. Durch eine Verurteilung aus dem Februar ist sein …
Kreml-Kritiker Nawalny darf nicht zur Wahl antreten
Mindestens 42 Tote bei vier Anschlägen in Pakistan
Kurz vor dem Ende des für Muslime heiligen Fastenmonats Ramadan sind bei einer Anschlagsserie in Pakistan Dutzende Menschen ums Leben gekommen. Drei Bombenanschläge und …
Mindestens 42 Tote bei vier Anschlägen in Pakistan
China-Pandas nach Berlin: Was hinter der netten Geste steckt
Am Samstag ziehen die beiden Pandabären Meng Meng und Jiao Qing von China nach Berlin. Darum ist die langjährige Tradition des Bären-Verleihs nicht ganz unumstritten. 
China-Pandas nach Berlin: Was hinter der netten Geste steckt

Kommentare