Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un will Atomwaffen komplett abbauen

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un will Atomwaffen komplett abbauen
+
Horst Seehofer

Geplanter Kabinetts-Umbau

Seehofer sucht neue Heimat für den Minister

München - Ministerpräsident Horst Seehofer erwägt, seinen geplanten „Heimatminister“ zum ersten Mal in Bayerns Geschichte irgendwo anders im Freistaat zu stationieren.

Es könne gut sein, dass die Arbeitsplätze in Nordbayern angesiedelt werden, sagte der CSU-Politiker vor Journalisten. Bisher sitzen alle Minister und ihre Ministerien im Münchner U-Bahn-Gebiet.

Seehofer will einen „Heimatminister“ ins nächste Kabinett berufen, zuständig für Bürokratieabbau und Dezentralisierung. Ob es nur ein Sondertitel für einen bisherigen Minister wird oder gleich ein neues Ministerium, ist offen. Die Gesamtzahl an Kabinettsmitgliedern, 17 plus Regierungschef, darf und will Seehofer nicht erhöhen.

Den Zuschnitt der Ministerien will er wohl erheblich ändern. Seehofer deutete an, er wolle das Thema Digitalisierung in einem Ressort bündeln. Ebenso könnten die Zuständigkeit für Kindergarten und Grundschule (bisher Soziales und Kultus) in ein Haus fallen. Ähnliches ist bei Energie denkbar (bisher Wirtschaft, Agrar und Umwelt).

Für einen Abbau von Aufgaben des Staates spricht sich auch die „Junge Gruppe“ der CSU-Fraktion um den Abgeordneten Markus Blume aus. „Wir werden nicht um eine umfassende Aufgabenkritik herumkommen“, heißt es in einem Positionspapier. Auch über eine Deckelung der Beamten-Stellen und ein Verfallsdatum für Regelungen soll nachgedacht werden.  cd

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Merkel in den USA: Mit diesem Trick will die Kanzlerin Trump milde stimmen
USA-Besuch der Kanzlerin im News-Ticker: Der Handelsstreit, die NATO, der Syrien-Konflikt - Mit diesen und anderen Themen werden sich Bundeskanzlerin Merkel und …
Merkel in den USA: Mit diesem Trick will die Kanzlerin Trump milde stimmen
Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un will Atomwaffen komplett abbauen
Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat seinen Willen zu einem kompletten Abbau seines Atomprogramms bekräftigt.
Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un will Atomwaffen komplett abbauen
Neuer US-Außenminister Pompeo erstmals bei Nato-Treffen
Brüssel (dpa) - Kurz nach seiner Vereidigung ist der neue US-Außenminister Mike Pompeo zu einem Nato-Treffen nach Brüssel gereist. Pompeo traf am Freitagmorgen zu …
Neuer US-Außenminister Pompeo erstmals bei Nato-Treffen
SZ: Berlin über Enteignung syrischer Flüchtlinge verärgert
Berlin (dpa) - Mit Verärgerung hat die Bundesregierung einem Zeitungsbericht zufolge auf ein Dekret des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad reagiert, das auf eine …
SZ: Berlin über Enteignung syrischer Flüchtlinge verärgert

Kommentare