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Horst Seehofer

Geplanter Kabinetts-Umbau

Seehofer sucht neue Heimat für den Minister

München - Ministerpräsident Horst Seehofer erwägt, seinen geplanten „Heimatminister“ zum ersten Mal in Bayerns Geschichte irgendwo anders im Freistaat zu stationieren.

Es könne gut sein, dass die Arbeitsplätze in Nordbayern angesiedelt werden, sagte der CSU-Politiker vor Journalisten. Bisher sitzen alle Minister und ihre Ministerien im Münchner U-Bahn-Gebiet.

Seehofer will einen „Heimatminister“ ins nächste Kabinett berufen, zuständig für Bürokratieabbau und Dezentralisierung. Ob es nur ein Sondertitel für einen bisherigen Minister wird oder gleich ein neues Ministerium, ist offen. Die Gesamtzahl an Kabinettsmitgliedern, 17 plus Regierungschef, darf und will Seehofer nicht erhöhen.

Den Zuschnitt der Ministerien will er wohl erheblich ändern. Seehofer deutete an, er wolle das Thema Digitalisierung in einem Ressort bündeln. Ebenso könnten die Zuständigkeit für Kindergarten und Grundschule (bisher Soziales und Kultus) in ein Haus fallen. Ähnliches ist bei Energie denkbar (bisher Wirtschaft, Agrar und Umwelt).

Für einen Abbau von Aufgaben des Staates spricht sich auch die „Junge Gruppe“ der CSU-Fraktion um den Abgeordneten Markus Blume aus. „Wir werden nicht um eine umfassende Aufgabenkritik herumkommen“, heißt es in einem Positionspapier. Auch über eine Deckelung der Beamten-Stellen und ein Verfallsdatum für Regelungen soll nachgedacht werden.  cd

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