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Seehofers Harakiri im Asylstreit birgt eine große Gefahr

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Von: Christian Deutschländer

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Horst Seehofer.
Horst Seehofer. © AFP / ADAM BERRY

Rücktritt, Rücktrittsmoratorium und Rücktrittsrücktritt: Hinter Innenminister und CSU-Chef Horst Seehofer und dem ganzen Land liegen verrückte Stunden. Ein Kommentar zu den möglichen Folgen.

Eine handzahme, irrelevante Bettvorleger-CSU mag der Traum mancher Leitartikler dieser Republik sein. Für die Parteispitze taugt das nicht als Handlungsmotiv. Der seit 2015 offen ausgebrochene Konflikt um die Flüchtlingspolitik lässt sich nicht ignorieren, ausschweigen, wegkuscheln. Die Union, vor allem die CSU, muss ihn austragen, weil er nicht von alleine verschwindet. Horst Seehofer, 2017 noch der größte Merkel-Annäherer, hat das inzwischen verstanden. (Alle Infos im Asylticker)

Er hat im Kern Recht, wenn die CSU unter seiner Führung eine Entscheidung zur Migrationspolitik, einen Schlussstrich, sucht. Eine Delle in den Umfragen (Wähler schätzen keinen Streit) ist harmloser als der ewige Mühlstein ungelöster Probleme.

Er braucht nun schon ein Wunder...

Die aktuelle Eskalation birgt eine andere Gefahr: Sie ist außer Kontrolle geraten. Es ist nicht harte Linie, sondern Harakiri, wenn ein Parteivorsitzender drei Monate vor der entscheidenden Wahl ohne auch nur einen Pieps Rücksprache mit dem Ministerpräsidenten seinen Rückzug ankündigt. Wenn er in einem wirren Wechsel binnen Stunden Rücktritt, Rücktrittsmoratorium sowie Rücktrittsrücktritt verkündet. Seehofer mag nun mit einem neuen Ansatz heimkehren, seine Autorität intern ist aber angekratzt und die Reaktion des Wahlvolks auf den komplexen Kompromiss völlig offen. 

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Er braucht nun schon ein Wunder, um das für seine Partei zum Guten zu wenden. So oder so lädt er enorme Mitverantwortung für jedes Landtagswahlergebnis auf sich.

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