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Ab 20:30 Uhr verhandeln die UN-Vetomächte über eine Lösung im Syrien-Konflikt

Zunächst kein Kommentar

Sicherheitsrat-Sitzung nach 45 Minuten beendet

New York - Nach gerade einmal 45 Minuten haben die fünf Vetomächte im UN-Sicherheitsrat ihre neuerliche Krisensitzung zum Syrien-Konflikt wieder beendet.

Nach dem Treffen in New York am Donnerstagabend gaben die Vertreter der USA, Großbritanniens, Frankreichs, Russlands und Chinas zunächst keinen Kommentar zu möglichen Annäherungen ab. Hinter verschlossenen Türen hatten sie den zweiten Anlauf binnen 24 Stunden unternommen, zu einer geschlossenen Reaktion auf den mutmaßlichen Chemiewaffeneinsatz in Syrien zu finden. Russland und China hatten eine militärische Intervention bislang stets abgelehnt.

Die Unterhändler hatten sich auf russischen Antrag zusammengesetzt, wie aus Diplomatenkreisen verlautete. Es war ihre zweite Sitzung, nachdem Großbritannien einen Resolutionsentwurf eingebracht hatte, in dem "alle notwendigen Maßnahmen zum Schutz von Zivilpersonen" gefordert werden - also notfalls auch ein Militärschlag. Er hoffe, Moskau sei nun dazu bereit, sagte der britische UN-Botschafter Mark Lyall Grant vor Beginn des Treffens.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte den russischen Präsidenten Wladimir Putin zuvor noch in einem Telefonat zum Einlenken gedrängt. Merkel habe dafür geworben, "die Verhandlungen im UN-Sicherheitsrat für eine schnelle, einmütige, internationale Reaktion zu nutzen", sagte ihr Sprecher Steffen Seibert.

Merkel appeliert an China und telefoniert mit Obama

Merkel hat auch China aufgerufen, zum Syrien-Konflikt im UN-Sicherheitsrat eine gemeinsame Haltung mit dem Westen zu suchen. Mit Blick auf den mutmaßlichen Einsatz von Chemiewaffen im syrischen Bürgerkrieg sagte sie am Donnerstag bei einem Wahlkampfauftritt im ostwestfälischen Minden: „Das ist ein einschneidender Verstoß gegen alle internationalen Vereinbarungen und das Völkerrecht.“

US-Präsident Barack Obama hat am Donnerstag mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) telefoniert und über die Lage in Syrien beraten. Das bestätigte ein Sprecher des Weißen Hauses der dpa, nannte aber keine Details. Das Gespräch sei Teil einer Reihe von Konsultationen mit europäischen Staatschefs gewesen, hieß es.

Fünfter US-Zerstörer im Mittelmeer angekommen

Nach Angaben der syrischen Opposition waren bei einem Giftgasangriff bei Damaskus am Mittwoch vergangener Woche mehr als 1000 Menschen getötet worden. Die USA sehen es als erwiesen an, dass Syriens Machthaber Baschar al-Assad dafür verantwortlich ist.Gemeinsam mit Großbritannien und Frankreich bereiten die USA einen Militärschlag vor.

Inzwischen ist ein fünfter Zerstörer der US-Marine im östlichen Mittelmeer angekommen. Das bestätigte eine Pentagon-Sprecherin der Nachrichtenagentur dpa am Donnerstag. Die Zerstörer der Arleigh-Burke-Klasse seien in der Lage, bis zu 96 Marschflugkörper des Typs Tomahawk zu tragen. Außerdem seien sie in der Regel mit Flugabwehrraketen Seasparrow und Torpedos ausgestattet.

Netanjahu warnt Syrien und rüstet sich für Angriff

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat seine Warnung an das feindliche Nachbarland bekräftigt. „Wir sind nicht an dem Bürgerkrieg in Syrien beteiligt“, sagte Netanjahu am Donnerstagabend nach Angaben seines Büros zu Beginn einer Sicherheitsberatung in Tel Aviv. „Aber ich betone erneut, dass die israelische Armee mit sehr großer Stärke reagieren wird, wenn jemand versuchen sollte, den Bürgern Israels Schaden zuzufügen.“

Es bestehe gegenwärtig keine Notwendigkeit, die tägliche Routine in Israel zu verändern. „Der Staat Israel ist vorbereitet“, sagte der Regierungschef. Obwohl man es für sehr unwahrscheinlich halte, dass Israel in die Ereignisse in Syrien hereingezogen werden könnte, habe man das Raketenabwehrsystem Eisenkuppel und andere Systeme in Position gebracht.

afp/dpa

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