+
Sigmar Gabriel.

SPD-Vorsitzender lässt nicht locker

Gabriel pocht auf Einwanderungsgesetz

Berlin - Die SPD lässt beim Einwanderungsgesetz nicht locker. Neben den Flüchtlingen, die einen Beitrag für den Arbeitsmarkt leisten könnten, sollte Deutschland auch auf ein Einwanderungsgesetz setzen.

Dies erklärte SPD-Chef Sigmar Gabriel in einem am Dienstag veröffentlichten Video-Podcast. „Beides ist richtig.“ Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte zuvor betont, für sie sei das Einwanderungsgesetz wegen der enormen Flüchtlingszahlen derzeit keine vordringliche Aufgabe.

Mit einem solchen Gesetz, um die Zuwanderung nach bestimmten Kriterien besser zu lenken, könnte laut Gabriel gesichert werden, „dass wir auch genug Arbeitskräfte in den nächsten Jahren haben“. Klar sei, dass auf keinen Fall der Eindruck entstehen dürfe, „als ob die Flüchtlinge nur dann kommen dürfen, wenn sie uns helfen, den Fachkräftebedarf zu decken“, betonte der Vizekanzler. „Der erste Grund, warum wir ihnen Platz geben, ist die Verfolgung im Heimatland.“

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Obama verteidigt Strafnachlass für Chelsea Manning
Washington - US-Präsident Barack Obama hat seine Entscheidung für eine vorzeitige Haftentlassung der früheren Wikileaks-Informantin Chelsea Manning verteidigt.
Obama verteidigt Strafnachlass für Chelsea Manning
Stoltenberg: Cyberattacken auf die Nato nehmen zu
Berlin (dpa) - Die Nato wird nach Angaben ihres Generalsekretärs Jens Stoltenberg immer öfter zum Ziel von Cyberangriffen.
Stoltenberg: Cyberattacken auf die Nato nehmen zu
Oppermann: "Höcke ist ein Nazi"
Mit seiner Rede zum Umgang der Deutschen mit dem Holocaust-Gedenken hat der AfD-Politiker Björn Höcke viele Landsleute entsetzt. Ein Parteifreund sagt: Der …
Oppermann: "Höcke ist ein Nazi"
Kommentar zu Gauck-Rede: Warnruf zum Abschied
München - Gauck zeichnete in seiner Abschiedsrede ein skeptisches Bild von Deutschland. Es ist Zeit, dass die liberale Demokratie ihre Wehrhaftigkeit beweist, meint …
Kommentar zu Gauck-Rede: Warnruf zum Abschied

Kommentare