Polizei entschärft Bombe in Berliner McDonald‘s

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Flüchtlinge in der zentralen Erstaufnahmeeinrichtung im bayerischen Zirndorf.

Söder rechnet:

Asylkosten könnten auf 2,5 Milliarden Euro steigen

München - Die Kosten für die Unterbringung von Asylbewerbern könnten in diesem und im nächsten Jahr auf bis zu 2,5 Milliarden Euro steigen. Das sagte Finanzminister Markus Söder (CSU) am Freitag in München.

Im Doppelhaushalt ursprünglich eingeplant war weniger als eine Milliarde. Das sei „ungefähr so viel wie fast 40 000 neue Lehrer oder 300 000 neue Studienplätze“.

In Geldnot kommt der Freistaat wegen der steigenden Asylkosten nicht. Söder erwartet in diesem und im nächsten Jahr Steuermehreinnahmen von knapp 900 Millionen Euro, außerdem ist die Rücklage mit über vier Milliarden Euro gut gefüllt. „Wir haben gute Nachrichten, aber gleichzeitig auch Herausforderungen“, sagte der Finanzminister.

Fraglich ist aber, ob die Staatsregierung die angepeilte Begrenzung des Ausgabewachstums auf drei Prozent im Jahr halten kann. Das sei die „Hausaufgabe“ für die nächste Kabinettsklausur in St. Quirin, sagte Söder. Bei der Klausur sollen vor der Sommerpause die Eckpunkte des Nachtragshaushalts festgelegt werden.

dpa

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