Markus Söder in einem ARD-„Brennpunkt“ zu den Wahlschlappen der CDU im Superwahljahr.
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Markus Söder in einem ARD-„Brennpunkt“ zu den Wahlschlappen der CDU im Superwahljahr.

CSU-Chef steht aber zu K-Plan

„Nichts ist gesetzt“: Söder lässt Kanzler-Spekulationen lodern - und fordert jetzt „frische Alternativen“

  • Florian Naumann
    vonFlorian Naumann
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Nach den Wahlpleiten steigt der Druck auf die Union. Markus Söder verweist in der K-Frage auf gemeinsame Pläne - und lässt doch wieder großen Raum für Spekulation.

Berlin/München - Die Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz haben die CDU ordentlich durchgeschüttelt: Negativrekorde beim Wahlergebnis in beiden Bundesländern - und plötzlich die lebhafte Angst vor einer sehr nahen Zukunft ohne Unions-Politiker im Kanzleramt. Am Montagabend hat sich CSU-Chef Markus Söder in einem ARD-„Brennpunkt“ geäußert. Dabei erneuerte er Forderungen nach bald sichtbaren „personellen Alternativen“ in Berlin. Aber auch Söders Antwort auf die Frage nach seinen eigenen Kanzlerambitionen ließ auffälligen Interpretations-Spielraum.

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Auch Söder verwies - wie tags zuvor etwa schon CDU-Politiker Norbert Röttgen - offensiv auf die Möglichkeit einer Bundesregierung ohne Union. In seiner Warnung schwang auch ein Hauch von Rote-Socken-Kampagne mit; die plakative Sorge vor dem Links-Schwung: Die Bürger müssten wissen, „dass es Links-Koalitionen geben kann, Ampel-Koalitionen, die nicht ein Mehr an Stabilität versprechen“, sagte der CSU-Chef.

Auch Kritik am Corona-Management der Union war zu vernehmen. „Wahr ist, es ist zwar nicht in der Strategie, aber in der Umsetzung Schwächen erkennbar“, erklärte Söder. Er benannte mit Testangeboten, der Impf-Strategie und der schleppenden Auszahlung von Corona-Hilfen vier Problemfelder und ließ auch Zweifel an der Aussetzung der AstraZeneca-Impfungen durchblicken. Beim Thema Corona aufzuholen sei erste Voraussetzung, um sich dem Wahlkampf widmen zu können. Söders Ausblick auf den Wahlkampf hatte es dann aber durchaus in sich.

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Auf Frage von Moderatorin Tina Hassel rückte Söder zudem nicht etwa explizit von seiner mehr als ein Jahr alten Forderung nach neuen Gesichtern in Angela Merkels Kabinett ab, sondern gab sich eher widerwillig kompromissbereit.  „Ob das in der Kürze der Zeit jetzt noch einen Sinn machen würde, das wird von vielen bezweifelt“, räumte Söder ein. Bayerns Ministerpräsident forderte dafür aber eine Art Schattenkabinett ein.

Es müsse die Frage erlaubt sein, „wie stellt sich die Union nach der unglaublich erfolgreichen Zeit nach Angela Merkel auf. Im Moment steht das Corona-Management an erster Stelle. Aber es braucht einen Blick auch in die Zukunft“, betonte Söder. Neben Rezepten für Kernthemen wie Wirtschaft, Digitalisierung und Klimaschutz brauche es „neben den Kabinettsmitgliedern“ Alternativen in Form eines „jüngeren, eines frischen Teams für die Zukunft“. Mit Verkehrsminister Andreas Scheuer steht auch ein CSU-Politiker in Berlin aktuell unter Dauerbeschuss.

Kanzler Söder? CSU-Chef lässt Spekulationen bewusst schwelen - „Nichts ist gesetzt“

Mit Blick auf die nun vielen Seiten eingeforderte Klärung in der Kanzlerfrage gab sich Söder zurückhaltend. Es sei „nicht klug“, im Angesicht der Wahlschlappen eine Entscheidung zu treffen - in einem Seitenhieb auf seinen Vorgänger Horst Seehofer fügte Söder hinzu, die Erfahrungen der Jahre 2017 und 2018 hätten ihn gelehrt, dass sich die Union keinesfalls zerstreiten dürfe.

Hassels provokante Frage, ob er das Risiko einer Kanzlerkandidatur im Falle eines Rufs aus der Union scheue, konnte Söder dann aber doch nicht unwidersprochen im Raum stehen lassen. „Politik ist immer ein Risikogeschäft, nichts ist gesetzt“, erwiderte der CSU-Chef. Auch die Landtagswahl 2018 in Bayern sei risikobehaftet gewesen. Zugleich wiederholt Söder eine bekannte Wendung. „Ich habe immer gesagt, wo mein Platz liegt, da habe ich jetzt auch nichts zu ändern“, betonte er.

„Gesetzt“, ließe sich interpretieren, ist aber auch das nicht. Sicher ist aber: Söder will sich an die Abmachungen mit CDU-Amtskollege Armin Laschet halten. „Klar ist aber auch, das ist kein Wettlauf zwischen Armin Laschet und mir, sondern ein gemeinsames Zusammenarbeiten“, betonte er. Am beschlossenen Verfahren und Terminplan werde nicht gerüttelt. (fn)

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