1. Startseite
  2. Politik

Söder will Corona-Lockerungen - CSU-Plan für nächsten Gipfel: „Freiheiten zurückgeben“

Erstellt: Aktualisiert:

Von: Florian Naumann

Kommentare

Markus Söder am Sonntag in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“
Markus Söder am Sonntag in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“ © Screenshot: tagesschau.de

CSU-Chef Markus Söder denkt schon an den nächsten Corona-Gipfel - und an Lockerungen. Angesichts der Omikron-Variante müsse man „Freiheiten zurückgeben“, sagt er.

München/Berlin - „Aus Berlin nichts Neues“, hieß es beim jüngsten Corona-Gipfel mit Kanzler Olaf Scholz - die Pandemie-Maßnahmen blieben im Großen und Ganzen unverändert. Vor der nächsten Ausgabe Mitte Februar geht Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) in die Offensive. Schon jetzt sprach er sich in der ARD für Lockerungen aus.

Söder in der „ARD“: Neuer Corona-Gipfel-Plan aus Bayern - „viel mehr Freiheit zurückgeben“

Solange es keine Überlastung der Krankenhäuser gebe, müsste „viel mehr Freiheit zurückgegeben“ werden, sagte Söder am Sonntag (30. Januar) in der Sendung „Bericht aus Berlin“ in der ARD. Es handle sich schließlich um eine Abwägung „zwischen Sicherheit und Freiheit“. Wenn sogar „konservative“ Experten wie der Virologe Christian Drosten mit der Omikron-Variante die Möglichkeit eines Wegs in die „Endemie“ sähen, müsse man in der „Omikron-Wand, die auf uns zukommt, eine Tür suchen, durch die man hindurchgehen kann in eine neue Zeit“. Es gehe bei den laufenden Corona-Maßnahmen auch um „Grundrechtseinschränkungen“, betonte Söder.

Der CSU-Chef zielte dabei offenbar auch auf bundesweite Lockerungen. „Wir brauchen eine Art Stufenplan“, sagte Söder. In ungefähr zwei Wochen sei der Höhepunkt der Omikron-Welle nach Einschätzung der Robert-Koch-Instituts wohl erreicht, bereits jetzt müsse man deshalb vorausplanen. Mehr Zuschauerkapazitäten für Sport und Kultur, aber auch neue Möglichkeiten für Messen und Gastronomie seien denkbar. Söder betonte aber auch, er wolle in diesen Fragen bis zur nächsten Ministerpräsidentenkonferenz abwarten.

Corona: Söder für Lockerungen beim nächsten Gipfel - „Omikron ist was anderes als Delta“

Der CSU-Chef berief sich auf Erfahrungen aus Bayern. „Omikron ist was anderes als Delta“, sagte er, auch mit Blick auf die Lage in den Kliniken. Nötig sei es jetzt, auch gesellschaftliche und psychologische Auswirkungen der Maßnahmen ins Auge zu fassen. Zero-Covid funktioniere „nicht einmal mehr in China“. „Vorsicht, aber mit Hoffnung“, sei die Devise, sagte Söder. Er hatte schon vor einigen Tagen im Münchner Merkur einen neuen Corona-Kurs für Bayern angekündigt. Der Freistaat hat auch bereits in Sachen Kultur und Sport gelockert.

Söder bekräftigte in dem Interview auch seine Forderung nach einer Abkehr von der Inzidenz als Leitmaßstab in der Pandemie-Politik. Diese verliere auch wegen mangelnder Testmöglichkeiten ihre vorwarnende Wirkung, sagte er der Welt am Sonntag. Deutschland brauche deshalb ein neues Bewertungssystem, das sich an der Belegung der Krankenhausbetten orientieren sollte“.

Corona-Gipfel im Februar: Auch Lindner will über Öffnungen sprechen

Durchaus denkbar scheint, dass Söder mit seinen Lockerungs-Vorschlägen zumindest bei Teilen der Ampel-Koalition offene Türen einrennt: Finanzminister und FDP-Chef Christian Lindner forderte im Gespräch mit dem Spiegel ebenfalls konkrete Öffnungs-Gespräche beim nächsten Corona-Gipfel. „Man kann in Handel und Gastronomie sehr schnell die 2G-Vorschriften verändern, aber in anderen Bereichen braucht man Planungshorizont“, sagte der Liberale. „Ich denke an Messen, an die Veranstaltungsbranche, den kulturellen Bereich, die diesen Vorlauf brauchen.“ Ziel sei eine „Erwartungsperspektive“. Einschränkungen der Freiheit seien nur soweit vertretbar“, „wie es die Lage erfordert“, erklärte auch Lindner.

Eine überraschende Wende lieferte am Wochenende die Unionsfraktion: CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt kündigte im Münchner Merkur einen eigenen Vorschlag in der Impfpflicht-Debatte an. Der Unions-Entwurf soll dabei ein Alleinstellungsmerkmal haben - ein Inkrafttreten der Impfpflicht erst auf gesonderten Beschluss. (fn)

Auch interessant

Kommentare