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Söder lässt Minister mit interner Ansage zittern - CSU-Chef will Kabinett „verfeinern“

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Von: Florian Naumann

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Markus Söder will offenbar sein Kabinett umbilden - hier stellt er Ergebnisse einer Kabinettssitzung vor.
Markus Söder will offenbar sein Kabinett umbilden - hier stellt er Ergebnisse einer Kabinettssitzung vor. © Sven Hoppe/dpa

Die CSU hat in den Bayern-Umfragen einige Luft nach oben. Markus Söder will offenbar personelle Konsequenzen ziehen - das hat er intern angedeutet.

München - Markus Söder und seiner CSU droht eine schwere bayerische Landtagswahl. Der Ministerpräsident denkt offenbar vorab noch an eine Kabinettsumbildung. Das hat Söder nach Teilnehmerangaben intern bei der digitalen CSU-Fraktionsklausur angedeutet.

Söder: Kabinetts-Paukenschlag vor der Landtagswahl? CSU-Chef kündigt intern „Verfeinerungen“ an

„Zu gegebener Zeit“ wolle er das „Team verfeinern“, sagte der CSU-Chef den Informationen zufolge am Dienstag in seiner Rede vor den Landtagsabgeordneten. Wegen der Corona-Lage tagen die Christsozialen-Parlamentarier online. Konkreter wurde Söder dabei offenbar nicht, Details nannte er keine.

Söder kündigte aber auch eine Überprüfung der gesamten Organisation und eine engere Verzahnung von der kommunalen bis zur EU-Ebene an. Mit Manfred Weber stellt die CSU den Vorsitzenden der konservativen EVP-Fraktion im Europaparlament.

Söder setzt nach eigenen Worten darauf, dass sich die CSU gegen die Ampel-Parteien in Berlin gut profilieren kann - mit „CSU pur“: Diese sei die Partei des gesunden Menschenverstandes, sagte der Parteivorsitzende nach Angaben von Teilnehmern. Unter anderem kündigte er Widerstand gegen die Cannabis-Freigabe und gegen ein Mehr an Zuwanderung an.

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Zudem kritisierte er erneut, die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP sei die teuerste Regierung aller Zeiten. Und Söder bekräftigte: Weil es in der neuen Bundesregierung keinen bayerischen Minister gebe, müsse die CSU für Bayern sprechen.

Mit der Schwesterpartei CDU und ihrem designierten Vorsitzenden Friedrich Merz will sich Söder nach eigenen Worten eng abstimmen. 2021 werde sich nicht wiederholen, sagte der CSU-Chef nach Teilnehmerangaben. Im vergangenen Jahr hatte es zwischen CDU und CSU immer wieder Spannungen gegeben - im Herbst ging dann die Bundestagswahl verloren.

Auch in den Umfragen für die Bayern-Wahl bleibt die CSU aktuell weit hinter ihren Ansprüchen zurück. Der „Bayern Wählercheck“ des Instituts GMS für den TV-Sender Sat.1. sah die Partei zuletzt bei 35 Prozent. Das sind 13 Prozentpunkte weniger als noch vor einem Jahr. (dpa/fn)

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