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Söder reist kommende Woche nach Moskau

Bayerische Außenpolitik

Söder fliegt nach Moskau - und plant drei weitere Reisen

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Der Trip ist nicht unheikel: CSU-Chef Markus Söder fliegt in der kommenden Woche zu Wladimir Putin nach Moskau. Es ist nicht die einzige Reise, die der Ministerpräsident plant.

München – Eine Sache ist Markus Söder ganz wichtig: „Ich habe alles eng mit der Bundeskanzlerin abgestimmt.“ Gestern kündigte der Ministerpräsident überraschend an, in der kommenden Woche zum russischen Präsidenten Wladimir Putin nach Moskau zu reisen. Angesichts der schwierigen deutsch-russischen Beziehungen will Söder die Erwartungen nicht zu hoch schrauben. „Ich erwarte einen sachlich-nüchternen Arbeitsbesuch“, sagte der CSU-Chef gestern Abend unserer Zeitung. Deshalb gebe es auch keine große Delegation. Es sei wichtig, im Gespräch zu bleiben, findet Söder. Aber er habe „keine überragenden Erwartungen“.

In der Vergangenheit hatte beispielsweise ein Besuch von Horst Seehofer in Moskau für gewaltige Irritationen gesorgt. Anders als seine Vorgänger pflegt der Ministerpräsident ein bewusst zurückhaltendes Verhältnis zu Moskau. Edmund Stoiber hatte schon länger versucht, Söder von einem Besuch bei seinem Freund Putin zu überzeugen. Er hatte bereits für Seehofer die Tür zum Kreml geöffnet. Diesmal aber soll Stoiber nicht mit nach Moskau reisen. Stattdessen wird Söder von Wolfgang Ischinger begleitet, dem Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, der einst als Botschafter in Washington tätig war.

Es ist nur der Auftakt für eine ausgeprägtere Reisetätigkeit, die Söder in diesem Jahr plant. In der Karwoche will er in die USA fliegen. Wen er in Washington trifft, ist noch offen. Im Mittelpunkt soll ohnehin der wirtschaftliche und wissenschaftliche Teil stehen, vermutlich in Texas. Die Autoindustrie ist in Zeiten ständiger Drohungen mit Zöllen ohnehin immer ein Thema, aber es geht auch um Kooperation bei Luft- und Raumfahrt.

Im Sommer ist dann eine Reise auf den Westbalkan geplant. Diesem Thema misst man in der CSU hohe Bedeutung bei: Serbien und Montenegro würden gerne der EU beitreten, aber der französische Präsident Emmanuel Macron hat alle Gespräche erst einmal unterbunden. „Der Westbalkan ist einer der letzten Krisenherde in Europa, wo auch organisierte Kriminalität stark zuhause ist“, hatte Söders Brüsseler Parteifreund Manfred Weber erst unlängst in einem Interview gesagt. „Wir können also überlegen, ob sich diese Instabilität in der Region weiter ausbreitet oder ob wir die Stabilität der EU in diese Region bringen.“ Söder will dazu seinen Teil beitragen.

Eine weitere Reise im Herbst ist nach Afrika geplant. Söder war bereits im vergangenen April nach Äthiopien geflogen – sehr bewusst als Zeichen der Entwicklungshilfe und der Bekämpfung der Fluchtursachen. Wohin genau die Reise diesmal geht, ist allerdings noch offen. 

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