1. Startseite
  2. Politik

Söder kontert Habeck bei Windkraft-Ziel - und bringt dafür bayerische Besonderheit vor

Erstellt:

Kommentare

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU)
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) © Frank Hoermann/Sven Simon/Imago (Archivbild)

Markus Söder will nicht so wie Robert Habeck. Der bayerische Ministerpräsident spricht über die Ziele für Windkraftanlagen - und macht seine Meinung deutlich.

München - Klimaschutzminister Robert Habeck (Grüne) hat sich mit seinen Plänen nicht nur Freunde gemacht. Auf seine Pressekonferenz zum Klimaschutz von Dienstag folgt prompt die Antwort aus Bayern: Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat es abgelehnt, in seinem Land zwei Prozent der Landesfläche für Windkraftanlagen zur Verfügung zu stellen.

„In Bayern eignen sich weniger Flächen für Windkraft, so dass dann in wenigen Gebieten sehr viele Windräder geballt stehen müssten“ sagte er dem Handelsblatt zur Begründung. Dies liege „an der Topographie“ in Bayern, nicht an fehlendem politischen Willen.

Söder reagiert auf Habeck-Äußerungen: „Jedes Bundesland sollte seine Stärken ausspielen“

„In Bayern gibt es sehr viel weniger geeignete Flächen für Windkraft als etwa in Norddeutschland“, argumentierte der CSU-Chef weiter. Es gehe um ein Gesamtkonzept, „jedes Bundesland sollte seine Stärken ausspielen“. In Bayern sei das eher Solarenergie oder Wasserkraft. Söder räumte allerdings ein, dass er auch „Akzeptanzprobleme“ in der Bevölkerung beim Windkraftausbau befürchte, unter anderem in Zusammenhang mit dem Natur- und Artenschutz.

Habeck hatte am Dienstag einen massiven Ausbau der erneuerbaren Energien in Deutschland angekündigt, um die Klimaziele erreichen zu können. Dabei kündigte er unter anderem an, es sollten bundesweit zwei Prozent der Landfläche für Windkraftanlagen reserviert werden. „Da, wo Abstandsregeln vorgehalten werden, um Verhinderungsplanung zu betreiben, können sie nicht länger bestehen bleiben“, sagte Habeck zudem.

In Bayern gilt als einziges Bundesland eine sogenannte 10-H-Regel. Diese schreibt einen Abstand von mindestens des Zehnfachen der Höhe eines Windrades von der nächstgelegenen Wohnbebauung vor. Seit Inkrafttreten dieser Regel ist in Bayern der Windkraftausbau praktisch zum Erliegen gekommen. Söder ging auf die Problematik der 10-H-Regel in dem Interview nicht direkt ein. (Ampel vor großen Aufgaben - was SPD, Grüne und FDP planen, erfahren Sie  in unserem Politik-Newsletter.)

Video: Was Minister Robert Habeck zum Klimaschutz plant

Klimaschutz in Deutschland: In einem Bundesland so, in einem anderen so?

Mit Blick auf das Zwei-Prozent-Flächenziel hatte auch Habeck betont, es gehe hier um den Gesamtwert. So sei es kein Problem, wenn sich Bundesländer etwa darauf verständigten, dass in einem Land 1,5 Prozent der Fläche bereitgestellt würden und in einem anderen 2,5 Prozent. Habeck hatte allerdings auch klargestellt, dass alle Bundesländer ihren Beitrag leisten müssten und Gespräche dazu mit den jeweiligen Landesregierungen angekündigt. Konflikte mit dem Artenschutz will Habeck durch neue, standardisierte Regeln entschärfen. (AFP/cibo)

Auch interessant

Kommentare