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Kabinetts-Knall bei Söder? Offenbar neue Minister im Anmarsch - noch diese Woche

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Von: Florian Naumann

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Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern, gibt nach einer Sitzung des bayerischen Kabinetts eine Pressekonferenz.
Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern, gibt nach einer Sitzung des bayerischen Kabinetts eine Pressekonferenz. (Archiv) © Sven Hoppe/dpa

Die Landtagswahl 2023 dämmert am Horizont herauf - und die CSU steht unter Druck. Markus Söder könnte nun mit einem Minister-Stühlerücken reagieren.

München - Bayerns Staatsregierung könnte noch in dieser Woche ein paar neue Minister bekommen: Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will offenbar noch am Mittwoch sein Kabinett umbauen. Das berichtet die dpa unter Berufung auf Parlaments- und Regierungskreise.

Der Plan scheint recht weit gediehen: Den Informationen zufolge will der CSU-Chef zunächst vormittags seine Landtagsfraktion unterrichten. Im Anschluss könnte er dann vor die Presse treten.

Söders Bayern-Kabinett: Umbildung noch diese Woche? Dienstags-Sitzung fällt aus

Zugleich halten sich die Eingeweihten zumindest offiziell bedeckt. Offiziell bestätigen wollte die Kabinettsumbildung zunächst niemand. Eine Regierungssprecherin bestätigte aber auf Anfrage, dass die turnusmäßig für Dienstag geplante Sitzung des Kabinetts ausfalle.

Über den Umbau des bayerischen Kabinetts war in den vergangenen Wochen immer wieder hinter vorgehaltener Hand und in den Medien spekuliert worden. Dabei hatte es immer geheißen, dass Söder in jedem Fall zunächst abwarten wolle, bis die aktuelle Omikron-Welle in Bayern ihren Höhepunkt überschritten habe.

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Söder hatte im Laufe der Corona-Krise immer wieder einmal über personelle Neubesetzungen nachgedacht - so forderte er etwa zwischenzeitlich von der damaligen Regierung Merkel frische Gesichter. Letztlich blieb dort aber alles beim alten. Auch der umstrittene CSU-Minister Andreas Scheuer behielt sein Amt bis zum Ende der Legislaturperiode.

In Bayern hat der Ministerpräsident seit der Landtagswahl 2017 zweimal umgebaut. Anfang 2020 übernahm Kerstin Schreyer (CSU) das Verkehrsministerium von Parteifreund Hans Reichhart; ihr Familienministerium erhielt daraufhin Carolina Trautner. Vor gut einem Jahr gab es zudem eine CSU-Rochade um das in der Pandemie so zentrale Gesundheitsressort. Klaus Holetschek führt seither das Zepter, Vorgängerin Melanie Huml wechselte nach mehreren Flops als Ministerin für Europaangelegenheit in die Staatskanzlei.

Naheliegend scheint, dass die mögliche Umbildung nun ein Vorgriff auf das Wahlkampfjahr 2023 ist. In Bayern wird kommendes Jahr gewählt - und die CSU kann mit den Umfragewerten kaum zufrieden sein. (fn/dpa)

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