In Bayerns Behörden

Söder treibt digitale Verwaltung voran

München - "Vom Blatt zum Byte": Finanzminister Markus Söder (CSU) will lästige Behördengänge in Bayern weitestgehend überflüssig machen. Noch heuer soll ein Portal etabliert werden.

Söder will in diesem Jahr ein Bayernportal etablieren, auf dem die Bürger den Besuch auf der Amtsstube elektronisch erledigen können - egal, ob es sich um staatliche oder kommunale Ämter handelt. Begleitet wird das von einem E-Government-Gesetz, das die Rechtsgrundlage für die elektronische Verwaltung auf Landesebene schaffen soll. Söder sprach von einem „neuen Zeitalter der Verwaltung - vom Blatt zum Byte“.

Dementsprechend hat Söder sein Projekt nach einem großen historischen Vorbild benannt: „Montgelas 3.0“. Graf Maximilian Montgelas (1759-1838) war zu Beginn des 19. Jahrhunderts der Erfinder der modernen bayerischen Staatsverwaltung.

Bisher gibt es keine einheitliche Standardseite für die verschiedenen Angebote der elektronischen Verwaltung. Auf der Seite Bayern.de sollen sich die Bürger künftig nicht mehr „Pontius zu Pilatus klicken“ müssen, wie Söder sagte.

Ein entsprechendes einheitliches Angebot soll es auch für die Unternehmen geben. Schneller als die Staatsregierung war allerdings der Bund, der schon im vergangenen Jahr ein E-Government-Gesetz für seine Bundesbehörden auf den Weg brachte.

Wer das Bayernportal künftig für seine Behördengänge nutzen will, braucht dafür den neuen digital lesbaren Personalausweis und ein Lesegerät, das zwischen 10 und 50 Euro kostet. Die Kommunen nehmen freiwillig teil. Bisher bieten nach Söders Zahlen erst 142 bayerische Gemeinden den Bürgern die Nutzung des digitalen Ausweises für elektronische Behördengänge an.

Söder geht aber davon aus, dass auch bisher sich noch zurückhaltende Gemeinden im Laufe der nächsten Jahre früher oder später mitmachen werden. „Es wird Nachzügler geben, da bin ich mir ganz sicher. Aber die Bürger fragen das nach, und da kommt letztlich keiner drum herum.“

dpa

Rubriklistenbild: © dpa/Symbolbild

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