Markus Söder als Kapitän - auf einem Anlegesteg bei Inning am Ammersee (Archivbild).
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Markus Söder als Kapitän - auf einem Anlegesteg bei Inning am Ammersee (Archivbild).

„Das ist so ein Flugzeugträger“

Union zockelt Grünen hinterher - Söder-Ankündigung sorgt für Fragezeichen

  • Florian Naumann
    VonFlorian Naumann
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Im September ist Bundestagswahl - die Union scheint überrascht. Laut Markus Söder gibt es Monate nach den Grünen nun einen Plan fürs Wahlprogramm. Doch hinter dem steht ein Fragezeichen.

München - Eine Partei nach der anderen beschließt dieser Tage ihr Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2021 - zuletzt die SPD, am kommenden Wochenende die FDP. Die Grünen lassen sich noch etwas mehr Zeit. Doch auch die Ökopartei hat ihren Entwurf schon vor langen Wochen zu Debatte gestellt.

Ganz weit hintendran ist die Union. Bislang wird vor allem über den Start der Programm-Beratungen zwischen den Schwesterparteien gesprochen. Und im Mai wird sich das auch nicht mehr gravierend ändern: Erst am 20. und 21. Juni sollen die Spitzen von CDU und CSU das Papier festzurren. Das hat CSU-Chef Markus Söder am Mittwoch in bemerkenswerter Wortwahl verkündet.

Söder verkündet Zeitplan für Unions-Wahlprogramm: „Das ist echt so ein Flugzeugträger“

Bei einer Klausur in Berlin solle von den beiden Parteipräsidien das Programm erstellt werden, erklärte Bayerns Ministerpräsident. Söder betonte, es werde ein „echt schweres Regierungsprogramm. Das ist so ein Flugzeugträger“. Daneben werde es von der CSU noch ein „Schnellboot“ mit „speziellen Mobilisierungsideen“ geben.

Der Zusatz könnte als weitere Stichelei in Richtung der CDU und des gemeinsamen Kanzlerkandidaten Armin Laschet gedeutet werden. Markus Söder hatte zuletzt immer wieder durchblicken lassen, mit ihm als Spitzenkandidaten wäre der Wahlkampf jedenfalls in Bayern leichter geworden. Der Plan eines zusätzlichen CSU-Beiprogramms kam ebenfalls eher überraschend - ursprünglich hatte die Partei auf ein gesondertes Programm im Stile des „Bayernplans“ bei der Wahl 2017 verzichten wollen. Abzuwarten bleibt nun, wie groß das „Beiboot“ wird.

Grüne spotten schon: Union immer noch ohne Bundestags-Wahlprogramm - Gelingen im Juni fraglich

Auch die Analogie mit einem schwerfälligen und langsamen Flugzeugträger sticht ins Auge. Markus Söder hatte die CSU wiederholt als die „modernere“ Schwester in Stellung gebracht. Möglich aber, dass der Begriff auch in zeitlicher Hinsicht besondere Bedeutung bekommen wird.

Die Union hatte im April angesichts des immer noch fehlenden Wahlprogramms schon Spott der Grünen einstecken müssen - die Lage an der inhaltlichen Front droht für die Union zum Totschlagargument bei Angriffen auf die Programmatik der Konkurrenz zu werden. Und ausgemacht scheint auch noch nicht, ob es mit dem Programm-Termin zum Sommeranfang tatsächlich getan sein wird: Ob die Arbeit am Wahlprogramm an den beiden Tagen bereits abgeschlossen werden kann, ist dem Vernehmen nach aber noch unklar.

Der Hauptkonkurrent der Union, die Grünen, will vom 11. bis 13. Juni bei einem Online-Parteitag das Wahlprogramm final absegnen. Möglich, dass dabei Turbulenzen drohen: Mehrere tausend Änderungsanträge aus der Basis sind eingegangen. Ein Vorschlag machte bereits Anfang Mai größere Schlagzeilen. (fn)

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