Nach heftiger Kritik: Söder will bestimmten Begriff nicht mehr verwenden
Für seine wiederholte Benutzung eines bestimmten Begriffs hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder viel Kritik abbekommen. Nun reagiert er und zeigt sich einsichtig.
München - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder will den umstrittenen Begriff „Asyltourismus“ nicht mehr verwenden. „Für mich persönlich gilt: Ich werde das Wort Asyltourismus nicht wieder verwenden, wenn es jemanden verletzt“, sagte der CSU-Politiker am späten Mittwochabend im bayerischen Landtag.
Diese Entscheidung sei unabhängig von seiner persönlichen Wertung, wichtiger sei aber, dass Wortdebatten sinnvolle Sachfragen nicht verhindern dürften.
Söder hatte den Begriff im erbitterten Asylstreit verwendet
Über die Wortwahl Söders war in den vergangenen Tagen sehr viel diskutiert worden. Söder hatte den Begriff im erbitterten Asylstreit der CSU mit der CDU verwendet, um darauf hinzuweisen, dass es Asylbewerber gibt, die sich nur aus wirtschaftlichen Gründen in ein Asylverfahren in Deutschland begeben.
Die SPD im bayerischen Landtag hatte Söder wegen der Wortwahl sogar mit einer Klage vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof gedroht, wie merkur.de* berichtet, sollte die Staatsregierung nicht bis zum 15. Juli eine im Parlament erbetene Begriffsdefinition vorlegen.
Über die Asyl-Debatte halten wir Sie in unserem News-Ticker auf dem Laufenden
*merkur.de ist Teil des bundesweiten Ippen-Digital-Redaktionsnetzwerkes.
dpa