+
Offenbar einsichtig: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder

Ministerpräsident reagiert

Nach heftiger Kritik: Söder will bestimmten Begriff nicht mehr verwenden

Für seine wiederholte Benutzung eines bestimmten Begriffs hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder viel Kritik abbekommen. Nun reagiert er und zeigt sich einsichtig.

München - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder will den umstrittenen Begriff „Asyltourismus“ nicht mehr verwenden. „Für mich persönlich gilt: Ich werde das Wort Asyltourismus nicht wieder verwenden, wenn es jemanden verletzt“, sagte der CSU-Politiker am späten Mittwochabend im bayerischen Landtag. 

Diese Entscheidung sei unabhängig von seiner persönlichen Wertung, wichtiger sei aber, dass Wortdebatten sinnvolle Sachfragen nicht verhindern dürften.

Söder hatte den Begriff im erbitterten Asylstreit verwendet

Über die Wortwahl Söders war in den vergangenen Tagen sehr viel diskutiert worden. Söder hatte den Begriff im erbitterten Asylstreit der CSU mit der CDU verwendet, um darauf hinzuweisen, dass es Asylbewerber gibt, die sich nur aus wirtschaftlichen Gründen in ein Asylverfahren in Deutschland begeben. 

Die SPD im bayerischen Landtag hatte Söder wegen der Wortwahl sogar mit einer Klage vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof gedroht, wie merkur.de* berichtet, sollte die Staatsregierung nicht bis zum 15. Juli eine im Parlament erbetene Begriffsdefinition vorlegen.

Über die Asyl-Debatte halten wir Sie in unserem News-Ticker auf dem Laufenden

*merkur.de ist Teil des bundesweiten Ippen-Digital-Redaktionsnetzwerkes.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Merz bei Anne Will: Als SPD-Frau ihn scharf angeht, bringt er Zuschauer auf seine Seite
Friedrich Merz landet bei Anne Will in einem Kreuzverhör zwischen Baerbock, Will und Manuela Schwesig. Das Trio macht es ihm nicht leicht. Und der Kandidat bekommt Risse.
Merz bei Anne Will: Als SPD-Frau ihn scharf angeht, bringt er Zuschauer auf seine Seite
Freie Bahn für Söder: Warum sein ärgster Konkurrent für den CSU-Vorsitz absagte
Der Weg zum CSU-Vorsitz ist frei für Markus Söder. Dabei hätten sich einige in der Partei die Kandidatur seines ärgsten Konkurrenten gewünscht. Der zog schließlich …
Freie Bahn für Söder: Warum sein ärgster Konkurrent für den CSU-Vorsitz absagte
Macron: Müssen neues Kapitel für Europa aufschlagen
"Es lebe die deutsch-französische Freundschaft. Es lebe Europa", sagt Emmanuel Macron in einer bewegenden Rede im Bundestag. Eigentlich geht es um das Erinnern an die …
Macron: Müssen neues Kapitel für Europa aufschlagen
Republikaner Scott liegt nach Nachzählung in Florida vorne
Tallahassee (dpa) - Nach der Nachzählung von Stimmen bei der Senatswahl im US-Bundesstaat Florida liegt der Republikaner Rick Scott vorne.
Republikaner Scott liegt nach Nachzählung in Florida vorne

Kommentare