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Der EU-Chefdiplomat Javier Solana ist zurückhaltend bei Sanktionen gegen den Iran.

Solana zurückhaltend zu Sanktionen gegen den Iran

Brüssel - EU-Chefdiplomat Javier Solana hat davor gewarnt, schon vor den geplanten Gesprächen mit dem Iran über neue Sanktionen zu reden. Auch andere Diplomaten sind dieser Meinung.

“Zu diesem Zeitpunkt versuchen wir, eine Verhandlung zu beginnen“, sagte der EU-Außenbeauftragte am Dienstag in Brüssel. “Wir haben bisher immer das zweigleisige Herangehen befürwortet und das werden wir auch weiter tun.“ Die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats - China, Frankreich, Großbritannien, Russland und die USA - sowie Deutschland wollen am 1. Oktober mit dem Iran über dessen umstrittenes Atomprogramm verhandeln.

“Ich denke, es ist sehr wahrscheinlich, dass es die Türkei sein wird“, sagte Solana am Rande eines EU-Außenministertreffens über den noch nicht feststehenden Tagungsort. Eine Entscheidung sei aber noch nicht gefallen. Die Türkei war zuletzt als wichtigster Vermittler im Mittleren Osten aufgetreten, unter anderem als Gastgeber von Gesprächen zwischen Israel und Syrien im vergangenen Jahr. Auch der schwedische Außenminister und EU-Ratsvorsitzender Carl Bildt hält mögliche neue Sanktionen gegen Teheran für verfrüht. “Unser Fokus liegt in den Verhandlungen am 1. Oktober“, sagte Bildt.

Gleichzeitig dämpfte der Schwede Hoffnungen auf eine schnelle Lösung des Konflikts um das iranische Atomprogramm: “Ich erwarte nicht, dass dies bei einem einzigen Treffen geschehen wird. Aber es ist ein kleiner positiver Schritt.“ Iran lehnt Forderungen ab, sein Atomprogramm zu stoppen. Die internationale Gemeinschaft verdächtigt Teheran, heimlich an der Entwicklung einer Atombombe zu arbeiten.

Der finnische Außenminister Alexander Stubb bekräftigte dagegen erneut, Sanktionen gegen Iran - notfalls auch einseitig von EU-Seite - blieben eine Option. Zunächst jedoch müssten alle Anstrengungen den anstehenden Gesprächen mit dem Iran gelten. Sollten diese scheitern, müssten zunächst die Vereinten Nationen über die nächsten Schritte beraten. Sanktionen seitens der EU seien erst die dritte Alternative.

dpa

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