„Erhebliche“ Differenzen: Habeck bremst Ampel-Euphorie - Grüne Jugend schließt eine Option gänzlich aus
Die Sondierungen für eine Ampel-Koalition gehen am kommenden Montag in die nächste Runde. Vorab positionierte sich die Grüne Jugend - und gab einer Konstellation eine klare Absage.
Update vom 10. Oktober, 22.45 Uhr: Ab 9.00 Uhr am Montag sondieren SPD, Grüne und FDP weiter die Ampel - eine Zehn-Stunden-Sitzung steht an. Wir halten Sie in unserem Sondierungs-Ticker auf dem Laufenden.
Update vom 10. Oktober, 10.05 Uhr: Vor der für Montag geplanten Fortsetzung der Gespräche von SPD, Grünen und FDP über eine Regierungsbildung zeichnet sich Streit über die Finanzpolitik ab. Grünen-Chef Robert Habeck sagte in einem am Sonntag ausgestrahlten Interview mit dem Deutschlandfunk, die vertrauensvolle Atmosphäre bei den bisherigen Beratungen dürfe „nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Differenzen zwischen den Parteien teilweise erheblich sind“ (siehe Erstmeldung). FDP-Generalsekretär Volker Wissing bekräftigte derweil die roten Linien seiner Partei.
Erstmeldung vom 9. Oktober: München/Berlin - Die Sondierungsgespräche zwischen SPD*, Grünen* und FDP schreiten voran. Am kommenden Montag, 11. Oktober, soll es in „vertiefte Gespräche“ für eine mögliche Ampel-Koalition* gehen, wie die Generalsekretäre der drei Parteien am Freitag in Berlin mitteilten. Volker Wissing (FDP), Michael Kellner (Grüne) und Lars Klingbeil (SPD) gaben sich gegenüber der Presse harmonisch und geeint. Hinter den Kulissen könnte es jedoch schroffer zugehen, wie Grünen-Vorsitzender Habeck verlauten ließ. Auch die Grüne Jugend positionierte sich am Wochenende klar - und gab einer Konstellation bereits eine Absage.
Sondierungen in Berlin: Habeck erwartet schwierige Verhandlungen - und verrät Knackpunkt
Grünen-Chef Robert Habeck erwartet bei den bevorstehenden Gesprächen schwierige Verhandlungen insbesondere in Finanzfragen. Die vertrauensvolle Atmosphäre bei den bisherigen Beratungen dürfe „nicht darüber hinwegtäuschen, dass es noch lange nicht durch ist und dass die Differenzen zwischen den Parteien teilweise erheblich sind“, sagte Habeck im Interview der Woche des Deutschlandfunks. Diese Differenzen „müssen noch gelöst werden - das heißt, es gab jede Menge Punkte, über die gerungen, gestritten und die teilweise nicht gelöst wurden“.
Sondierungen zur „Ampel“: Hitzige Diskussionen erwartet - Grüne Jugend mit klarer Position
Während die Protagonisten sich also bereits auf hitzige Diskussionen einstellen, hat sich die Grüne Jugend bereits entschieden. Zumindest gegen eine - theoretisch - noch immer mögliche Regierungskonstellation. Die Nachwuchsorganisation der Grünen lehnt die Beteiligung an einer Jamaika-Koalition ab. Ein Ampel-Bündnis mit SPD und FDP will die Grüne Jugend außerdem nur unter Bedingungen akzeptieren: Einen entsprechenden Beschluss fasste der Bundeskongress der Organisation am Samstag in Erfurt. „Für uns kommt eine Jamaika-Koalition nicht in Frage“, heißt es im von den Delegierten angenommenen Dringlichkeitsantrag des Bundesvorstands der Grünen Jugend.
Sondierungen von SPD, Grünen und FDP: Grüne Jugend warnt - und schließt Jamaika aus
Die Union stehe für eine „zukunftsfeindliche Politik“ und sei deshalb abgewählt worden“, heißt es in dem Beschluss. „Dem Wahlverlierer zur Kanzlerschaft zu verhelfen ist aus unserer Sicht keine Option.“ Für die Grüne Jugend gebe es „nicht einen Grund für Jamaika - aber viele Gründe dagegen“. Eine Ampel-Koalition mit SPD und FDP schloss die Nachwuchsorganisation nicht aus - sie äußerte aber große Vorbehalte gegen die Liberalen. Die „starken inhaltlichen Überschneidungen“ zwischen Grünen und SPD dürften in einer möglichen Koalition „nicht auf Kosten der Reichen- und Klientelpolitik der FDP verloren gehen“, warnte die Grüne Jugend. *Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA