Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) auf einer Klausur seiner Partei in Berlin.
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Jens Spahn steht wegen des Abrechnungssystems für den digitalen Impfnachweis in der Kritik.

Möglichkeit zum Betrug?

Spahn wegen Impfpass-Chaos in der Kritik: „Könnte eintragen, was ich will“

  • Felix Durach
    VonFelix Durach
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Das Ministerium von Gesundheitsminister Jens Spahn steht erneut in der Kritik. Dieses Mal geht es um die Abrechnung für den digitalen Impfnachweis.

Berlin - Der digitale Impfpass soll das kleine gelbe Impfheftchen ersetzten, um einen einheitlichen und digitalen Nachweise über eine erhaltene Impfung gegen das Coronavirus zu bieten. Seit der vergangenen Woche können Bürgerinnen und Bürger in Deutschland, die bereits ihre Impfung erhalten haben, sich in den Apotheken des Landes einen QR-Code ausstellen lassen, der dann mit einem Smartphone gescannt werden kann, um den digitalen Nachweis zu erhalten.

Digitaler Impfnachweis: Lukratives Geschäft für Apotheken - 18 Euro pro QR-Code

Für die Apotheken gerade zum Anfang ein lukratives Geschäft. 18 Euro erhalten die Apotheker pro ausgestelltem Zertifikat und noch einmal sechs Euro zusätzlich, wenn auch die zweite Impfung zertifiziert wird. Damit wolle man gerade zu Beginn der Kampagne einen finanziellen Anreiz schaffen, um möglichst viele Apotheken dazu zu bringen, den digitalen Impfnachweis anzubieten und Anlaufkosten aufwiegen, erläutert Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. Schon ab 1. Juli soll die Vergütung dann einheitlich auf sechs Euro gesenkt werden.

Kritik an den Preisen kommt dabei unter anderem von Grünen-Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen, der die finanzielle Entschädigung vor allem im Vergleich zu impfenden Ärzten als zu hoch empfindet. „Da Hausärzte für eine etwa halbstündige Impfung 20 Euro bekommen, wirken 18 Euro für die Ausstellung eines Impfzertifikats unverhältnismäßig“, so der 39-Jährige gegenüber der SZ.

Spahn wegen Impfnachweis in der Kritik - „Könnte hier eintragen, was ich will“

Kritik gibt es im Zusammenhang mit den Abrechnungen aber auch an der Art und Weise, wie diese über das Portal der Bundesvereinigung Deutscher Apothekenverbände (ABDA) durchgeführt wird. Wie focus.de berichtet, müssen hierbei zwar Name, Geburtstag und Nummer der Impfstoffdosis vom Apotheker eingetragen werden, jedoch werden die Eingaben aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht personenbezogen gespeichert. Lediglich die Anzahl der erstellen digitalen Impfnachweise bleibt einsehbar.

Da jedoch offenbar keine der beteiligten Verbände ABDA, Bundesverband deutscher Apothekenrechenzentren (VDARZ) und Bundesamt für soziale Sicherung (BAS) einen Kontrollauftrag für die Abrechnungen erhalten haben, besteht eine nicht erhebliche Betrugsgefahr. So erklärte unter andere, eine Mitarbeiterin in einer Münchner Apotheke gegenüber focus.de mit Verweis auf das ABDA-Portal: „Ich könnte hier eintragen, was ich will; auch, wenn ich das natürlich nicht mache.“

Spahns Ministerium erneut in der Kritik - „zum wiederholten Male“ ein System durchgedrückt

Klaus Henkel vom VDARZ sieht die Verantwortung in Spahns Ministerium. „Zum wiederholten Male wurde während der Pandemie durch das BMG im Adhoc-Verfahren ein System durchgedrückt, ohne den Sachverstand der involvierten Instanzen miteinzubeziehen”, kritisiert Henkel gegenüber focus.de. Bereits bei den Abrechnungen von Schnelltests durch private Firmen war es in den vergangenen Wochen zu massivem Missbrauch gekommen. (fd)

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