Jens Spahn: Pflegeheime sollen leichter an neues Personal kommen
13000 Stellen für die stationäre Altenpflege hat Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) versprochen. Doch die Umsetzung stockt. Nun soll das Antragsverfahren einfacher werden.
„Es hapert in der Umsetzung“: So hatte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) jüngst Schwierigkeiten bei den angestoßenen Pflege-Reformen eingeräumt. Insbesondere die Schaffung der versprochenen 13 000 zusätzlichen Stellen für die stationäre Altenpflege stockt – bis Mitte Juli wurden nur etwa 2800 Anträge auf Förderung von zusätzlichem Pflegepersonal gestellt, und davon nur knapp über 300 bewilligt. Das soll künftig schneller gehen.
„Die Besetzung der versprochenen 13 000 Pflegestellen darf nicht an Formalismus oder Bürokratie scheitern“, sagte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gestern unserer Zeitung. „Deswegen wird das Verfahren vereinfacht, vereinheitlicht und transparenter gemacht.“ Dazu haben Kassen und Einrichtungsträger sich auf Initiative des Bundesgesundheitsministeriums auf eine gemeinsame Orientierungshilfe geeinigt, die Zuständigkeiten, Rechte und Pflichten deutlich aufzeigt. „Damit ist bundesweit klar, wie die Pflegeheime die zusätzliche Pflegekraft finanziert bekommen“, sagte Spahn. „Jetzt müssen die Kassen das zügig im Sinne der Pflegekräfte umsetzen.“
Personalnot herrscht neben der Altenpflege auch in vielen Krankenhäusern. Deshalb müssen Kliniken teils sogar Patienten abweisen.
Eine von Spahns Gesetzesnovellen wird nun von einer Klinikkette massiv kritisiert. Das neue Gesetz würde zu „Todesfällen führen“, so der Vorwurf. Im Bundestag wird über eine Reform der Organspende abgestimmt - zur Wahl stehen die Widerspruchs- und die Entscheidungslösung.
hor