+
König Felipe VI. unterzeichnet das Dekret zur Auflösung des Parlaments. Foto: Spanish Royal Household

Spanier müssen am 26. Juni wieder an die Urnen

Die Bildung einer Koalitionsregierung in Madrid erwies sich als unmögliches Unterfangen. Nun sollen die Spanier noch mal wählen. Parlamentspräsident López äußert Verständnis für Zorn und Frust.

Madrid (dpa) - Nach dem endgültigen Scheitern der Regierungsbildung müssen die Spanier gut sechs Monate nach der Parlamentswahl vom 20. Dezember wieder an die Urnen.

König Felipe VI. rief Neuwahlen für den 26. Juni aus. In der Königsresidenz Palacio de la Zarzuela nordwestlich von Madrid unterzeichnete der Monarch am Dienstag zusammen mit Parlamentspräsident Patxi López das Dekret zur Auflösung des Parlaments und zur Ansetzung des neuen Urnengans.

Die Frist zur Wahl einer neuen Regierung war gemäß Verfassung am Montag um Mitternacht abgelaufen. In den vergangenen knapp viereinhalb Monaten hatte keine der vier größeren Parteien eine regierungsfähige Koalition bilden können. Es handelt sich um die ersten Neuwahlen in der Geschichte Spaniens. Das Dekret sieht vor, dass der Wahlkampf am 10. Juni beginnt. Das neue Parlament soll sich demnach am 19. Juli konstituieren. 

Parlamentspräsident López sagte, die Bürger der viertgrößten Volkswirtschaft der Eurozone dürften sich jetzt "nicht der Frustration hingeben". "Ich verstehe, dass die Menschen verärgert (...) sind, weil wir keine Regierung haben", sagte der Sozialist. Am 26. Juni müssten aber alle an der Wahl teilnehmen und "über die politische Zukunft Spaniens entscheiden." Er hoffe aber auch, dass alle Politiker "nun die Lektion gelernt haben" und "nächstes Mal so schnell wie möglich ein Abkommen erzielen."

Im Dezember war die konservative Volkspartei (PP) von Ministerpräsident Mariano Rajoy mit 28,7 Prozent zwar wieder stärkste Kraft geworden, hatte ihre absolute Mehrheit aber eingebüßt. Rajoy (61) fand danach keinen Bündnispartner und ist seitdem nur noch geschäftsführend im Amt. Nach der Ansetzung von Neuwahlen sagte Rajoy am Dienstag, seine PP werde mit dem selben Team ins Wahlrennen gehen.

Auch der Chef der Sozialisten (PSOE), Pedro Sanchez, scheiterte mit dem Versuch einer Koalitionsbildung. Mit den liberalen Ciudadanos (Bürger) konnte der 44-Jährige zwar einen Regierungspakt schließen, die nötige Unterstützung der linken Protestpartei Podemos (Wir können) bekam er aber nicht.

Aussagen von López, Spanisch

Auch interessant

Mehr zum Thema

Meistgelesene Artikel

Rekord an Briefwählern bei der Bundestagswahl erwartet
Wiesbaden/Berlin (dpa) - Der Anteil der Briefwähler bei der Bundestagswahl steuert auf einen Rekord zu. Fast alle Bundesländer melden einen Anstieg der Nachfrage nach …
Rekord an Briefwählern bei der Bundestagswahl erwartet
Russland grenzt sich von Trumps Drohungen ab
New York (dpa) - Russland hat sich von den Drohungen des US-Präsidenten Donald Trump gegen Nordkorea und den Iran abgegrenzt.
Russland grenzt sich von Trumps Drohungen ab
Rohingya-Krise: Bangladesch appelliert an islamische Länder
New York (dpa) - Bangladeschs Ministerpräsidentin Sheikh Hasina hat die islamische Welt zu gemeinsamen Anstrengungen für eine Lösung der humanitären Krise in ihrem Land …
Rohingya-Krise: Bangladesch appelliert an islamische Länder
Fast alles spricht für Guttenbergs Rückkehr - doch ein entscheidendes Details ist noch offen
So lange die Bayern auf Guttenbergs Rückkehr warten mussten, so schnell ist das Gastspiel wieder vorbei. Noch vor dem letzten Auftritt lautet die Frage: Wagt der …
Fast alles spricht für Guttenbergs Rückkehr - doch ein entscheidendes Details ist noch offen

Kommentare