Grünen-Experte: Bundeswehr verkleinern
Köln - Um Geld bei der Bundeswehr einzusparen, schlägt ein Sicherheitsexperte der Grünen eine Verkleinerung der Truppe vor. Es dürfe "keine Tabus" geben.
Der sicherheitspolitische Sprecher der grünen Bundestagsfraktion,
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Omid Nouripour, hat die jüngste Rede von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg zur Zukunft der Bundeswehr kritisiert und eine Verkleinerung der Truppe angeregt. “Warum redet er nicht über die Größe der Bundeswehr?“, sagte er dem “Kölner Stadt-Anzeiger“. Dies sei die zentrale Baustelle. “Er muss signalisieren, dass die Verkleinerung der Bundeswehr eine Option sein kann. Es darf an dieser Stelle keine Tabus geben.“ Zudem fehlten Vorschläge zur Beseitigung der Probleme bei zahlreichen Rüstungsprojekten, sagte Nouripour. Sie seien teilweise vor langer Zeit geplant worden, würden aber wie der Kampfhubschrauber “Tiger“ nicht fertig - das gehe nicht. Laut einer Rede Guttenbergs vom Mittwoch steht die Bundeswehr aus Spargründen vor der Schließung zahlreiche kleiner Kasernen und anderer Standorte. Der CSU-Politiker kündigte an, “Standorte unterhalb einer bestimmten Dienstpostenzahl“ sollten wegfallen. Wo diese Grenze liegt, wollte der Minister nicht sagen.
“Guttenberg lügt sich in die Tasche“
Der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels erklärte mit Blick auf den Umfang der Bundeswehr: “Guttenberg lügt sich in die Tasche, wenn er glaubt, dass das außen vor bleiben könnte. Das Thema kommt mit Macht.“ Die derzeitige Größe der Truppe ist Bartels' zufolge gleichwohl angemessen: “Wenn sie kleiner wird, dann wird sie aus sachfremden Gründen kleiner.“ Er riet dem Minister deshalb, “erst mal für einen angemessen Anteil am Haushalt zu kämpfen“. Zu Zeiten des Kalten Krieges habe der Anteil des Wehretats am Bundeshaushalt bei 20 Prozent gelegen, jetzt liege er unter zehn Prozent. Guttenberg wirke derzeit “wie ein Getriebener der Politik anderer Ressorts“.
dapd