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Ohne Konfetti, ab er stark inszeniert: Die Präsentation der neuen SPD-Bundesminister und - ministerinnen. 

SPD benennt ihre Bundesminister

Nahles stellt ihre Leute vor - muss Merkel vor den SPD-Ministern zittern?

Wie in einer TV-Show treten die sechs SPD-Minister einzeln auf die Bühne, eine interessante Mischung aus Bekannten und Neuen. Aber muss Angela Merkel vor dieser Truppe zittern?

Berlin – Andrea Nahles hat sich als SPD-Generalsekretärin vor ein paar Jahren den US-Wahlkampf angeschaut, sie zeigte sich danach begeistert von der Show eines Barack Obama. Als neue starke Frau der alten SPD setzt sie jetzt auf etwas mehr Inszenierung. Wenngleich am Freitag keine Konfettikanonen explodieren oder Fanfaren erklingen bei der Vorstellung der sechs SPD-Minister für die Große Koalition.

Es hat etwas von einer Casting-Show. Nach dem Rücktritt von Martin Schulz führt Olaf Scholz die Sozialdemokraten kommissarisch, Nahles soll beim Parteitag im April offiziell erste Chefin der SPD werden. Das Führungsduo steht auf einer kreisförmigen roten Bühne, dahinter ist in großen Lettern zu lesen: SPD. Scholz beginnt, er erwähnt, dass unter anderem der bisherige Außenminister Sigmar Gabriel raus ist.

Man achtet auf klare Rollenprofile. Scholz ist der Mann – daher darf er die drei Ministerinnen vorstellen. In der Hand hält er wie im Fernsehen Moderationskarten, die SPD beschwört ja die Erneuerung. Als Erstes ruft er Katarina Barley auf, neue Justizministerin im Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Barley tritt hinten aus einem Raum heraus, schreitet zur Bühne und darf sich hinter Scholz und Nahles positionieren. Man wüsste jetzt gern, was sie über diese Show denkt. So geht es dann weiter. Alle neuen Minister kommen auf die Bühne. 

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Bis in den späten Donnerstagabend hinein hatten Scholz und Nahles versucht, ein gutes Team zusammenzubasteln – mit einigen Rochaden und Knatsch –, es geht nicht immer nur um die beste Qualifikation, sondern auch um Proporz. Ausgerechnet der größte Landesverband NRW hat kaum Talente, die ministrabel wären. So ersetzt nun Svenja Schulze Barbara Hendricks (65), die viel forderte, kaum etwas durchbekam und zum Schluss noch beim weiteren Einsatz des Unkrautvernichters Glyphosat einfach von CSU-Agrarminister Christian Schmidt übergangen wurde. Hinter den Kulissen soll es viel Widerstand gegen Schulze gegeben haben. Aber sie ist eine alte Bekannte von Nahles aus Juso-Zeiten. Weil sie zum Zuge kam statt des besser qualifizierten Umweltexperten Matthias Miersch aus Niedersachsen, stieg Hubertus Heil aus der zweiten Reihe auf an die Spitze des Arbeitsministeriums. Denn der 45-Jährige kommt aus Niedersachsen, und einer der ihren musste auch ins Kabinett.

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Nahles, die nicht in das Kabinett geht, sondern Partei und Fraktion steuert, um unabhängiger zu sein, darf als Frau nach Scholz die drei männlichen SPD-Minister vorstellen. Insbesondere auf den neuen Finanzminister Scholz kommen hohe Erwartungen zu: Der Kassenwart muss in den Augen der Genossen zeigen, dass die SPD ein klareres Linksprofil entwickelt und nicht nur mit Merkel schmust.

Doch ob Merkel vor der Truppe zittern muss? Querdenker wie Jens Spahn bei der CDU sind hier nicht zu finden beziehungsweise wurden wie der Solist Gabriel aussortiert. Die Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht spottet: „Bei der Auswahl der SPD-Minister scheint die Einhaltung von diversen Quoten und Proporzen eine weit wichtigere Rolle gespielt zu haben als Fachkompetenz und Profil.“

Georg Ismar

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