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Merz reist nach Kiew, Scholz ist beleidigt – die SPD sollte erstmal vor der eigenen Haustür kehren

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Von: Georg Anastasiadis

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Olaf Scholz am Pult, in der Ecke Kommentator Georg Anastasiadis (Montage)
Ein Kommentar von Georg Anastasiadis (Montage) © Lisi Niesner/Reuters/Pool/dpa/MM

Scholz und Steinmeier inszenieren sich als Opfer eines undankbaren ukrainischen Botschafters. Doch die Ukraine schuldet Deutschland keinen Dank. Ein Kommentar von Georg Anastasiadis.

München - Ja. Es ist eine Unverschämtheit von Botschafter Melnyk, Bundeskanzler Scholz eine „beleidigte Leberwurst“ zu nennen, und eine Entschuldigung dafür wäre angemessen. Aber eine Wahrheit wird nicht dadurch unwahr, dass sie als Grobheit daherkommt. Der Berliner Hofnarr Melnyk spricht aus, was auch unter unseren Verbündeten im Ausland für Kopfschütteln sorgt: Es ist unsouverän von Scholz, seine Außenpolitik von einer diplomatischen Kränkung durch eine Regierung leiten zu lassen, die verzweifelt und, ja, auch mit harten Bandagen um das Überleben ihrer Bürger und ihres Landes kämpft.

Dass sich Scholz und Bundespräsident Steinmeier jetzt als Opfer groben ukrainischen Undanks präsentieren, ist ein Ablenkungsmanöver. Erstens will der Kanzler aktuell gar nicht nach Kiew, weil er das, was Selenskij haben möchte, nicht anbieten kann oder will. Und zweitens sind Steinmeier und Scholz Leute, die an führender Stelle jahrelang das Putin-Regime hofierten und so mithalfen, die Ukraine in ihre schreckliche Lage zu bringen.

SPD sollte ihre Verbindungen zu Putin aufarbeiten

Statt jetzt beleidigt zu tun und die Nase über den Kiew-Besuch des Oppositionsführers Friedrich Merz zu rümpfen - wenigstens ein deutscher Spitzenpolitiker, der Kiew die verdiente Anerkennung zollt - , sollten Steinmeier und Scholz lieber die Putin-Connection in ihrer SPD aufarbeiten. Das allerdings wagen die zwei Spitzen-Genossen nicht, aus Angst vor dem Abgrund, vor dem die Partei dann stünde. Die alten Seilschaften, die Deutschlands Sozialdemokratie zur Handlangerin eines mörderischen Regimes gemacht haben, funktionieren weiter, und die Ministerpräsidentin Schwesig besitzt sogar die Geschmacklosigkeit, sich dabei auf Willy Brandt zu berufen. Zurücktreten muss man hierzulande nur für missglückte Urlaube.

Deutschland schuldet der Ukraine Dank

In der Ukraine geht es um unendlich viel mehr als die unglückliche Ausladung des deutschen Staatspräsidenten, um die offenbar die Politik des Kanzleramts kreist: Dort verteidigen tapfere Menschen mit einem unfassbaren Blutzoll unsere Freiheit, die in Merkel-Deutschland immer nur in Sonntagsreden beschworen wurde. Dafür schuldet Deutschland den Ukrainern Dank – und nicht umgekehrt.

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